Angriffe auf Einsatzkräfte Spahn sieht Zusammenhang zwischen Silvesterrandale und gescheiterter Integration
03.01.2023, 10:07 Uhr
Die Politik müsse sich ernsthaft die Frage stellen, warum die Silvesterfeiern immer wieder an denselben Orten mit den gleichen Beteiligten so eskalierten, sagte der Unionsfraktionsvize Jens Spahn.
(Foto: Kay Nietfeld/dpa)
Der stellvertretende Unionsfraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) hat die gewalttätigen Angriffe auf Einsatzkräfte an Silvester kritisiert - und eine gescheiterte Integrationspolitik mitverantwortlich für die Eskalation gemacht.
Die Politik in Deutschland müsse sich ernsthaft die Frage stellen, warum die Silvesterfeiern immer wieder an denselben Orten mit den gleichen Beteiligten so eskalierten, sagte Spahn am Montag dem Portal t-online. "Da geht es eher um ungeregelte Migration, gescheiterte Integration und fehlenden Respekt vor dem Staat statt um Feuerwerk", sagte Spahn. "Die Angriffe auf Einsatzkräfte sind unsäglich", sagte der Fraktionsvize weiter. Sie seien seiner Ansicht nach auch ein Beleg für die Schwäche des Staates.
Von Regierungsseite gab es am Montag noch keine Angaben dazu, welchen Gruppen die Übergriffe zuzurechnen waren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprach lediglich von Chaoten und Gewalttätern. Eine Sprecherin ihres Ministeriums ergänzte auf Anfrage, es gebe "noch keine Übersicht über Tatverdächtige". Sie verwies auf den Lagebericht zum Jahr 2021, der rund 88.600 Übergriffe auf Polizeibeamte erfasste. Von den bekannten Tätern seien 84 Prozent männlich und 70 Prozent deutsche Staatsbürger.
Insbesondere in Berlin und Hamburg waren Einsatzkräfte von Feuerwehr und Polizei in der Silvesternacht angegriffen worden. Demnach wurden etwa gezielt mit Feuerwerk beschossen. Allein in Berlin gab es 33 verletzte Einsatzkräfte.
Quelle: ntv.de, AFP