"Hoffnung auf einen Neuanfang"Türkei: Abgesetzter CHP-Chef Özel gründet neue Oppositionspartei
Der türkische Oppositionspolitiker Özgür Özel tritt formell aus seiner CHP aus und erklärt die Gründung einer neuen Partei.
"Heute stehen wir am Rande eines traurigen Abschieds, der unausweichlich geworden ist und dessen Zeit gekommen ist", sagte Özel in einer leidenschaftlichen Rede vor den Abgeordneten der Republikanischen Volkspartei (CHP) im Parlament. "Wir möchten jedoch mit den Menschen teilen, dass wir die Hoffnung auf einen Neuanfang in uns tragen."
Im Mai hatte ein Gericht den Parteitag der CHP aus dem Jahr 2023 wegen Unregelmäßigkeiten für ungültig erklärt, wodurch Özel als Parteichef abgesetzt wurde. An seiner Stelle wurde der frühere Vorsitzende Kemal Kilicdaroglu wieder eingesetzt, der bei der Präsidentschaftswahl 2023 gegen Amtsinhaber Recep Tayyip Erdogan unterlegen war.
Özel hatte bereits die Gründung einer neuen Partei angekündigt, sollte er mit einem Berufungsverfahren gegen seine Absetzung nicht erfolgreich sein. Kritiker sehen in dem Gerichtsurteil eine politisch motivierte Entscheidung inmitten eines beispiellosen Vorgehens der Justiz gegen die CHP. Die Regierung weist dies zurück.
Dennoch schürt der Fall Sorgen um den Zustand der Demokratie und Rechtsstaatlichkeit im Nato-Staat Türkei. Die Krise der Opposition könnte die Chancen des 72-jährigen Erdogan erhöhen, seine mehr als 20-jährige Herrschaft bei der nächsten Wahl zu verlängern. Diese muss regulär bis 2028 stattfinden.