Warnung der Vereinten NationenUN-Chef Guterres sieht Menschenrechte weltweit in Gefahr
Menschenrechte sind laut den Vereinten Nationen weltweit in Gefahr.
Rechtsstaatlichkeit werde von Gewaltherrschaft verdrängt, sagte UN-Generalsekretär Antonio Guterres am Montag zur Eröffnung des Menschenrechtsrates in Genf. Menschenrechte würden gezielt zurückgedrängt. Es handele sich dabei aber nicht um eine Art Menü, aus dem man sich bedienen könne. Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, warnte vor den intensivsten Kämpfen um Macht und Ressourcen seit dem Zweiten Weltkrieg inmitten weit verbreiteter Menschenrechtsverletzungen in Konflikten wie im Sudan, Gazastreifen, Myanmar oder der Ukraine. "Auf der Weltbühne findet ein erbitterter Wettbewerb um Macht, Kontrolle und Ressourcen statt, in einem Tempo und einer Intensität, wie sie in den letzten 80 Jahren nicht zu beobachten waren", sagte Türk.
Das System der UN für Menschenrechte befindet sich Guterres zufolge derzeit in einem "Überlebensmodus". Gründe seien Kürzungen bei der Finanzierung, Angriffe auf UN-Experten sowie der Rückzug der USA aus einem wichtigen Mechanismus zur Rechenschaftspflicht. "Der humanitäre Bedarf explodiert, während die Finanzierung zusammenbricht", sagte Guterres. Das Menschenrechtsbüro der UN ist wie andere Teile der Organisation von fehlenden Finanzmitteln betroffen. Die USA – der größte Geldgeber der UN – sowie andere Regierungen haben ihre Zahlungen an die Vereinten Nationen gekürzt. Washington hat im Februar nach Angaben eines UN-Sprechers rund 160 Millionen Dollar von den mehr als vier Milliarden Dollar gezahlt, die das Land den Vereinten Nationen schuldet.