Prüfstein für die Einführung des EurosUngarns neue Regierung plant deutliche Senkung seines Haushaltsdefizits
ntv bei Google bevorzugenUngarn strebt für das kommende Jahr eine deutliche Senkung seines Haushaltsdefizits auf 4,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) an. Den entsprechenden Haushaltsentwurf stellte Ministerpräsident Peter Magyar am Montag vor. Das Vorhaben gilt als wichtiger Prüfstein für die Glaubwürdigkeit des Ziels, den Euro einzuführen. Die geplante Verringerung wäre ein deutlicher Rückgang gegenüber dem für dieses Jahr erwarteten Defizit von 7,5 Prozent. Zudem ist das Ziel ehrgeiziger als die von Analysten in einer Reuters-Umfrage prognostizierten 5,3 Prozent.
Magyar versucht, das Defizit mittelfristig unter die EU-Obergrenze von drei Prozent - eines der Euro-Kriterien - zu drücken, ohne dabei seine Wahlversprechen zu brechen. Er hatte im April einen Erdrutschsieg über Viktor Orban errungen. Die geplanten Mehrausgaben sollen im kommenden Jahr mehr als zwei Billionen Forint (rund 5,7 Milliarden Euro) betragen. Gleichzeitig will die Regierung Einsparungen von 1,5 Billionen Forint (rund 3,8 Milliarden Euro) vornehmen. Die Einnahmen sollen durch eine neue Vermögenssteuer, eine höhere Körperschaftssteuer für Großkonzerne sowie höhere Steuern für Energieunternehmen gesteigert werden.
Der Entwurf sieht zudem Steuersenkungen für mehr als zwei Millionen Steuerzahler im Umfang von 250 Milliarden Forint (rund 625 Millionen Euro) vor. Der Einkommensteuersatz auf den Mindestlohn soll auf neun Prozent sinken. Das Ziel der Euro-Einführung hatte zuletzt zu einer Aufwertung des ungarischen Forint beigetragen, was die Inflation unter das Inflationsziel der Zentralbank drückte. Die Renditen für Staatsanleihen fielen auf einen der niedrigsten Werte in Mitteleuropa. Am Montag legte der Forint gegenüber anderen Währungen der Region zu und erreichte den höchsten Stand seit vier Wochen. Analysten rechnen mit einem Beitritt Ungarns zur Eurozone in den Jahren 2032 oder 2033.