Zahlung von Millionenstrafe noch ausstehendX legt bei EU-Kommission Vorschläge zu Anpassungen an Plattform vor
Gibt Elon Musks X am Ende nach? Das US-Unternehmen ist laut EU-Kommission in konstruktivem Austausch mit der Brüsseler Behörde. Die Zahlung einer Millionenstrafe steht aber noch aus.
Elon Musks Unternehmen X hat nach einer Millionenstrafe Vorschläge für Korrekturen an der Online-Plattform bei der Europäischen Kommission eingereicht. Ein Sprecher der Brüsseler Behörde bestätigte, dass die US-Plattform Anpassungen vorgeschlagen habe, die die Authentifizierung von Nutzerkonten durch Verifizierungshaken verbessern sollen. Details zu den Vorschlägen nannte er nicht. «Wir müssen die Tatsache würdigen, dass das Unternehmen nach einem konstruktiven Austausch seine Verpflichtungen ernst genommen und uns Nachbesserungen angeboten hat», sagte der EU-Beamte.
Wegen Transparenzmängeln hatte die EU-Kommission im Dezember gegen X eine Strafzahlung von 120 Millionen Euro verhängt. Als Grund nannte die Behörde unter anderem, dass die Authentifizierung von Nutzerkonten durch den weißen Verifizierungshaken auf blauem Grund irreführend sei. Noch bis Montag hat die Online-Plattform Zeit, die Strafe zu zahlen. Grundlage für das Verfahren ist das EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, kurz DSA). Elon Musk hatte nach der Strafe vergangenes Jahr auf X geschrieben: «Die EU sollte abgeschafft werden.» Auch die US-Regierung hatte mit massiver Kritik auf die EU-Entscheidung reagiert und kurz darauf sogar Einreisesperren gegen Europäer verhängt.