Wirtschaft

Regelung soll rückwirkend gelten Altmaier plant Hilfen auch für große Firmen

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​Im Ministerium von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier schätze man die Zahl der Firmen, die infrage kommen, auf rund 150.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die Überbrückungshilfe III begrenzt die Unterstützung für Unternehmen bislang auf zwölf Millionen Euro - über diese Schwelle kommen große Hotels oder Handelsketten schnell. Im Wirtschaftsministerium wird deswegen laut einem Medienbericht an Corona-Hilfen für große Unternehmen geschraubt.

Das Bundeswirtschaftsministerium konzipiert derzeit eine neue Unterstützung für Unternehmen, die aufgrund ihrer Größe keinen ausreichenden Ausgleich für Schäden infolge der Corona-Krise erhalten haben. Das berichtet der "Spiegel" in seiner aktuellen Ausgabe. Das Ministerium bestätigte lediglich Pläne für weitere Hilfen, wollte aber Details nicht kommentieren.

Die geltenden Regeln begrenzen die Unterstützung durch die sogenannte Überbrückungshilfe III bisher auf zwölf Millionen Euro, berichtet der "Spiegel". Hotel- oder größere Einzelhandelsketten kämen über diese Schwelle indes schnell hinaus. Kredite seien für diese Unternehmen keine Alternative, weil einige bereits zu hoch verschuldet seien. Das Wirtschaftsministerium habe nun einen Weg gefunden, um die Corona-Hilfen über eine spezielle Schadensausgleichsregelung im EU-Recht laufen zu lassen, mit der die Zwölfmillionengrenze überschritten werden könne.

Im Ministerium von Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier schätzt man die Zahl der Firmen, die infrage kommen, auf rund 150, so der "Spiegel". Die EU-Kommission hat ihre Zustimmung signalisiert, auch Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist nach Informationen des Nachrichtenmagazins offen dafür. Voraussetzung für eine Unterstützung ist, dass das Unternehmen aufgrund des Shutdowns schließen musste. Touristikunternehmen, die wegen Reisewarnungen ihr Angebot streichen mussten, fallen ebenfalls unter die Definition. Die Regelung soll rückwirkend auch für Verluste aus dem ersten Halbjahr 2021 gelten, selbst wenn die Einschränkungen im Laufe des Sommers aufgehoben werden.

"Minister Altmaier hat ja bereits mehrfach betont, dass er die Unternehmenshilfen bis Ende des Jahres verlängern will. Denn auch wenn die Wirtschaft wieder im Aufschwung ist, sind bestimmte Branchen auch weiterhin betroffen", erklärte das Ministerium auf Anfrage. "Für diese soll es auch weitere Hilfen geben." Das Ministerium arbeite derzeit an den Plänen. Details könne man nicht kommentieren. Die staatlichen Corona-Zuschüsse für betriebliche Fixkosten - die Überbrückungshilfe III - ist aktuell bis Ende Juni befristet.

Quelle: ntv.de, jki/DJ

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