Wirtschaft

Zusammen gegen China und die USA Berlin und Paris planen Industrie-Champions

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(Foto: picture alliance/dpa)

Nur 5 der 40 weltweit größten Konzerne stammen derzeit aus Europa. Für die deutsche und die französische Regierung ein Weckruf: Mit einer gemeinsamen Industriepolitik wollen sie nach dem Vorbild von Airbus globale Industriegiganten aufbauen.

Deutschland und Frankreich wollen mit einer gemeinsamen Industriestrategie verhindern, dass sie bei Schlüsseltechnologien wie der künstlichen Intelligenz und der Batteriezellenproduktion international den Anschluss verlieren. "Wir müssen unsere Kräfte bündeln", sagte Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nach einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Bruno Le Maire in Berlin. Dort haben die beiden Minister ein "Manifest" zur Industriepolitik vorgelegt. Geplant ist auch eine Reform des EU-Wettbewerbsrechts. Die bisherigen Regeln seien "veraltet", sagte Le Maire. Es gehe darum, "europäische Champions" zu bilden nach dem Vorbild des Flugzeugbauers Airbus.

Hintergrund der Pläne ist die gescheiterte Fusion der Zugsparten von Siemens und dem französischen Konkurrenten Alstom wegen Bedenken der EU-Wettbewerbshüter. Dies war in Berlin und Paris auf Kritik gestoßen. Als Reaktion darauf schlagen Altmaier und Le Maire eine Art Vetorecht für die Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs der EU vor. Sie sollen die EU-Kommission in bestimmten Fällen überstimmen können.

Nur 5 von 40 Giganten aus Europa

Laut der beiden Wirtschaftsminister stammen derzeit nur 5 der 40 weltweit größten Konzerne aus Europa. In ihrem Papier schlagen sie deshalb unter anderem vor, Hightech-Firmen mit einem Gemeinschaftsfonds zu unterstützen. Daneben sollen Schlüsselinnovationen gezielt gefördert und Schlüsselindustrien geschützt werden. Die wirtschaftliche Stärke Europas werde in den kommenden Jahrzehnten stark davon abhängen, eine globale und Industriemacht zu bleiben, sagen Altmaier und Le Maire. Dafür sei eine Industriestrategie mit klaren Zielen bis ins Jahr 2030 nötig. Es müsse verstärkt in Forschung und Entwicklung neuer Technologien investiert werden.

Als erster Schritt ist der gemeinsame Aufbau einer Batteriezellen-Produktion für Elektroautos geplant. Dort drohen europäische Autobauer abhängig zu werden von Konzernen aus China und Südkorea. In den nächsten Wochen solle eine Entscheidung über die Bildung eines Konsortiums fallen, sagte Altmaier. Eine unmittelbare staatliche Beteiligung sei derzeit nicht vorgesehen. Deutschland und Frankreich wollen den Aufbau einer gemeinschaftlichen Batteriezellen-Fabrik aber mit insgesamt 1,7 Milliarden Euro unterstützen.

Welche Firmen sich an dem Konsortium beteiligen werden, ließ Altmaier offen. Er und Le Maire haben aber nach eigenen Angaben bereits europäische Partner wie Schweden, Österreich und Polen eingeladen, an ihrer Initiative teilzunehmen. Allerdings werde sie auf jeden Fall unter deutsch-französischer Führung bleiben.

Vor allem China übernimmt zunehmend Hightech-Firmen in Europa. Die Volksrepublik will auf diese Weise mit staatlichen Subventionen die Technologielücke zu westlichen Firmen schließen und selbst Weltmarktführer hervorbringen.

Quelle: n-tv.de, chr/dpa/AFP

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