Wirtschaft
2004 hatte Crocs in den USA ein Patent auf sein Schuhdesign angemeldet.
2004 hatte Crocs in den USA ein Patent auf sein Schuhdesign angemeldet.(Foto: dpa)
Mittwoch, 14. März 2018

Design ist schon zu bekannt: Crocs verliert Patentstreit in der EU

Man hasst sie oder man liebt sie, aber fast jeder kennt die Kunstoff-Clogs des US-Herstellers Crocs. Ein Gericht entscheidet nun aber, dass ihr fragwürdiges Design in der EU künftig nicht mehr geschützt ist - dafür ist das Muster schon viel zu lange bekannt.

Der US-Hersteller Crocs hat im Streit um die europäischen Markenrechte am Design seiner bekannten Kunststoff-Clogs eine Niederlage vor dem EU-Gericht kassiert. Die Richter in Luxemburg bestätigten die Entscheidung des europäischen Markenamts EUIPO. Die Begründung: Das Schuhdesign war vor dem Antrag auf Schutzrechte schon zu lange bekannt.

Streitpunkt sind die weltweit millionenfach vertriebenen Kunststoff-Clogs mit Fersenriemen. Die US-Firma Western Brands beantragte laut EU-Gericht im November 2004 beim EUIPO den Schutz der Rechte an diesem Design, ein sogenanntes Geschmacksmuster - den das EUIPO im Februar 2005 auch gewährte. Im November 2005 wurde es an das Unternehmen Crocs übertragen.

Doch 2016 widerrief das EUIPO die eigene Entscheidung auf Antrag der französischen Kette Gifi Diffusion. Diese berief sich wiederum auf eine Klausel im EU-Markenrecht, die festlegt, dass nur "neue" Geschmacksmuster geschützt werden können. Alles, was länger als zwölf Monate bekannt ist, gilt demnach nicht mehr "neu".

Gestritten wurde darüber, ob das Design auch in Europa tatsächlich schon zu lange bekannt war - zumal auch in den USA erst am 28. Mai 2004 ein Patent darauf angemeldet wurde. Das EUIPO argumentierte deshalb, Schuhe im geschützten Design seien schon mehr als zwölf Monate vor diesem Stichtag auf der Crocs-Webseite und einer Messe präsentiert worden und hätten auch erworben werden können.

Dieser Einschätzung folgten nun die Richter. Dass Schuhhersteller in Europa die Crocs-Webseite nicht finden und nichts von der Neuheit wissen konnten, hielten sie nicht für plausibel.

Quelle: n-tv.de