Um die heimische Produktion vor chinesischen Waren zu schützen, kündigen die USA eine deutliche Erhöhung der Zölle an. Nun fordert der Bundesverband der Deutschen Industrie von der EU ebenfalls, Schutzmaßnahmen gegen billige Güter aus Drittländern - sofern die Bedingungen stimmen.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie hat einen stärkeren Schutz heimischer Produkte im europäischen Markt durch die EU-Kommission gefordert. "Die EU verfügt über effektive Schutzinstrumente gegen Waren aus Drittländern, die durch Dumping oder Subventionen zu verzerrten Preisen auf den EU-Markt gelangen könnten", sagte Wolfgang Niedermark, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (NOZ).

Wirtschaft 15.05.24

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Die Anwendung dieser Schutzinstrumente erfolge nach klaren Regeln, sagte Niedermark weiter. "Wenn nach diesen Regeln Tatbestände von Dumping oder Subvention nachgewiesen werden, sollten diese Instrumente konsequent zur Anwendung gebracht werden." Die USA hatten am Dienstag eine deutliche Erhöhung der Zölle auf eine Vielzahl von chinesischen Produkten angekündigt. Davon betroffen sind unter anderem Elektroautos, Halbleiter, Mineralien und Medizinprodukte. Der Zollsatz auf chinesische E-Autos steigt etwa drastisch von 25 auf 100 Prozent.

China müsse als staatlich gelenkte Wirtschaft betrachtet werden, die nicht im gleichen Maße nach marktwirtschaftlichen Kriterien organisiert sei wie die Wirtschaft der EU, sagte Niedermark der NOZ. "Im Wettbewerb mit China besteht branchenunabhängig keine Chancengleichheit." "Deutschland und die EU sollten jetzt sorgfältig darauf achten, dass der EU-Binnenmarkt nicht zum Puffer für chinesische Überkapazitäten wird, die auf dem US-Markt ausgebremst werden", sagte Niedermark. Diese Erfahrungen seien in den vergangenen Jahren auf dem internationalen Stahlmarkt gemacht worden.