Wirtschaft

Ketchup und Konsolen EU veröffentlicht Liste für Vergeltungszölle

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Importierter Ketchup würde durch die Gegenzölle unweigerlich teurer werden.

(Foto: imago images / Dean Pictures)

Der transatlantische Streit um Staatsbeihilfen für Flugzeugbauer geht in die nächste Runde: Etwa auf Tomatenketchup, Spielekonsolen und Hubschrauber werden von der EU Sonderzölle erhoben, sollten die USA an Subventionen für Boeing festhalten.

Die EU plant weitere Vergeltungszölle auf Waren aus den USA. Mit den Sonderabgaben soll der Schaden durch illegale Subventionen für den US-amerikanischen Flugzeugbauer Boeing ausgeglichen werden, wie die zuständige EU-Kommission mitteilte. Der Schaden wurde von der Brüsseler Behörde zuletzt auf rund 12 Milliarden Dollar (10,6 Milliarden Euro) pro Jahr geschätzt und vor allem durch Wettbewerbsnachteile für den europäischen Flugzeugbauer Airbus begründet.

Die Liste mit den zu sanktionierenden Produkten ist ganze elf Seiten lang. Darunter befinden sich Tomatenketchup, Handtaschen, Spielekonsolen und sogar Hubschrauber. Fisch, Tabak, Koffer, Flugzeuge,Traktoren oder Öle aus bestimmten Orangen - die Liste ist ebenso varianten- wie detailreich.

Schon seit einigen Jahren beschäftigt der transatlantische Streit um Staatsbeihilfen für die Flugzeugbauer die WTO, deren Aufgabe es ist, im globalen Handel für gleiche Wettbewerbsbedingungen zu sorgen. Kürzlich hatte die EU dabei einen Teilerfolg erzielt. Die WTO befand Ende März, dass Washington nicht wie gefordert sämtliche als illegal eingestuften Subventionen für Boeing gestoppt habe.

Um zu verhindern, dass die Vergeltungszölle auch europäischen Unternehmen schweren Schaden zufügen, startete die EU-Kommission zu ihrer Produktliste ein öffentliches Konsultationsverfahren, das bis Ende Mai dauern soll. Da die Produktliste jährliche Importe von rund 20 Milliarden Dollar (17,7 Milliarden Euro) umfasst, muss sie ohnehin noch einmal gekürzt werden. Zudem muss auch ein Schlichter der Welthandelsorganisation noch grünes Licht für die Sonderzölle geben.

Trump nutzt Strafzölle als Druckmittel

Erst in der vergangenen Woche hatten auch die USA Pläne für Vergeltungszölle auf diverse Importe aus der EU vorgestellt. Sie beruhen darauf, dass einem WTO-Urteil zufolge auch der europäische Flugzeugbauer Airbus illegale Staatshilfen in Milliardenhöhe erhalten hat. Die US-Sonderzölle sollen jährlich auf Güter im Wert von rund 11 Milliarden Dollar (9,7 Mrd Euro) fällig werden. Darunter sind neben Produkten und Komponenten für die Luftfahrtindustrie auch zahlreiche andere Waren wie etwa etliche Käsesorten, Olivenöl, Orangen oder Meeresfrüchte.

Die Trump-Regierung nutzt Strafzölle oder deren Androhung in einer Reihe von Konflikten als Druckmittel. Der US-Präsident wirft der EU etwa unfaire Handelspraktiken vor, verhängte Strafzölle auf Stahl und Aluminium und drohte mit Aufschlägen auf europäische Autos. Am Montag gaben die EU-Staaten nach wochenlangem Streit grünes Licht für die Aufnahme von Handelsgesprächen mit den USA.

Quelle: n-tv.de, mba/dpa/AFP

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