Um Firmen in der Pandemie mehr Sicherheit zu geben, plant Arbeitsminister Heil, die erleichterten Regelungen bei der Kurzarbeit bis nach der Bundestagswahl fortzuführen. Offen bleibt, wie es danach weitergehen soll - eine abermalige Verlängerung hält Heil für möglich.

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat eine erneute Verlängerung der in der Corona-Pandemie erleichterten Kurzarbeitergeld-Regeln bis zum Herbst angekündigt. "Wir verlängern die derzeitigen Regeln der Kurzarbeitergeld-Verordnung zunächst bis Ende September", sagte der SPD-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). "Wenn es notwendig ist, werden wir darüber hinaus auch weiter verlängern." Das gebe den Unternehmen in dieser schwierigen Phase Planungssicherheit und Perspektive.

Ratgeber 21.05.21

Knappe Kassen durch Corona Altersvorsorge in Gefahr?

Die zusätzlichen Kosten bezifferte Heil auf etwa 2,6 Milliarden Euro. Der für dieses Jahr erwartete Bundeszuschuss an die Bundesagentur für Arbeit (BA) steige dadurch voraussichtlich auf rund 19,6 Milliarden Euro. Bisher ging die BA davon aus, dass sie rund 17 Milliarden Euro vom Bund benötigt. Die Kosten der Kurzarbeit hatte die Behörde zuletzt allein für dieses Jahr mit rund 20 Milliarden Euro veranschlagt. "Kurzarbeit ist teuer, aber Arbeitslosigkeit ist teurer - für die Bundesagentur für Arbeit und für die gesamte Gesellschaft", sagte der Minister. Bis Ende April gab die Behörde für das Kurzarbeitergeld und die Erstattung der Sozialbeiträge an Arbeitgeber rund zehn Milliarden Euro aus.

Aus dem Arbeitsministerium hieß es zuletzt, die Abstimmung innerhalb der Regierung über das Vorhaben laufe noch. Mit der Verlängerung bekämen den Angaben zufolge die Arbeitgeber bis Ende September 100 Prozent der Sozialbeiträge auf Kurzarbeit erstattet. Nach geltendem Recht liefe diese Regelung Ende Juni aus, sodass nur noch die Hälfte der Beiträge kompensiert würde.