Finnen begraben Grundeinkommen Keine 560 Euro mehr fürs Nichtstun
22.04.2018, 14:12 Uhr
Finnland hatte Anfang 2017 den weltweit größten Test mit einem bedingungslosen Grundeinkommen gestartet. Noch bis Ende dieses Jahre bekommen 2000 Bürger statt Arbeitslosen- oder Sozialhilfe 560 Euro monatlich vom Staat überwiesen - ohne Auflagen oder Rechenschaftspflicht.
(Foto: imago/Westend61)
Als die finnische Regierung vor gut einem Jahr ihr Pilotprojekt bedingungsloses Grundeinkommen startet, erntet sie viel Lob. Völlig überraschend kündigt sie nun an, das Projekt nicht verlängern zu wollen. Ob der Test total gefloppt ist, steht noch nicht fest.
Das finnische Pilotprojekt zum bedingungslosen Grundeinkommen hatte im Januar 2017 international große Wellen geschlagen. Nach gut einem Jahr nun die Ernüchterung: Der Praxistest wird beendet. Statt das Experiment auszuweiten, wie viele Beobachter gehofft hatten, will die Regierung es offenbar aus Geldmangel auslaufen lassen.
"Die Regierung nimmt Veränderungen vor, die das Projekt von einem Grundeinkommen wegführen", zitiert die schwedische Tageszeitung "Svenska Dagbladet" die Forscherin Miska Simanainen. Die Regierung sei des Experiments überdrüssig und schlage jetzt die entgegengesetzte Richtung ein.
Angelegt ist das finnische Projekt auf zwei Jahre. Ende diesen Jahres läuft es aus. Die Idee hinter dem bedingungslosen Grundeinkommen ist, dass der Staat jedem Bürger - unabhängig von seiner wirtschaftlichen Lage - eine gesetzlich festgelegte und für jeden gleiche Summe zahlt, ohne dass dafür eine Gegenleistung erbracht werden muss.
Im finnischen Pilotprojekt zahlt die Sozialversicherungsagentur KELA 2000 arbeitslosen Testpersonen jeweils 560 Euro. Rechenschaft darüber, was die Empfänger mit diesem Geld machen, müssen sie nicht abgeben. Ende 2018 sollte das Experiment mindestens zwei Fragen beantworten: Haben die Empfänger des bedingungslosen Grundeinkommens zusätzlich gearbeitet und damit zum Steueraufkommen beigetragen? Und: Kann diese Art des Finanztransfers die unterschiedlichen Finanzhilfen ersetzen?
Ist das Projekt inhaltlich gefloppt?
Ursprünglich war geplant, das Experiment dieses Jahr auf arbeitende Probanden auszuweiten. Es sollte untersucht werden, ob ein Grundeinkommen auch neue Karriereschritte möglich macht. Dass es nun dazu nicht mehr kommt, ist für die Forscher ein herber Rückschlag. Die Zeit sei zu kurz und das Geld zu knapp, um umfassende Schlussfolgerungen aus einem so großen Projekt zu ziehen, schreibt das Blatt.
Viele Länder hatten gehofft, von dem finnischen Experiment lernen zu können. Auch in Deutschland gibt es immer wieder Überlegungen, das bedingungslose Grundeinkommen zu testen. Die Frage, ob ein einheitliches Grundeinkommen aus wirtschaftlicher Sicht nun besser oder schlechter ist als das gesplittete Modell aus Sozialleistungen, Kindergeld und Harz IV bleibt zumindest vorerst unbeantwortet.
Gestritten werden kann auch weiter darüber, ob eher Faulheit oder Kreativität gefördert werden. Offizielle Ergebnisse darüber, wie das finnische Experiment inhaltlich gelaufen ist, soll es erst 2019 geben.
Quelle: ntv.de, ddi
