Wird Rückruf nötig?Monnemer vs. Ritter Sport - Entscheidung im "Quadratstreit" steht an
Markenrechtsstreits gibt es zuhauf. Oft geht es um Namen oder Rezepturen. Ritter Sport stößt allerdings die Form der Produkte des Konkurrenten Monnemer auf. Der bietet sie nämlich auch in quadratischer Form an - verkauft aber keine Schokolade. In Stuttgart fällt heute das Urteil.
Im Rechtsstreit um einen quadratischen Haferriegel will das Landgericht Stuttgart am Dienstag (14 Uhr) eine Entscheidung fällen. In dem Verfahren geht es um eine Klage des Schokoladenherstellers Ritter Sport gegen die Mannheimer Firma Wacker und deren Produkt "Monnemer Quadrat Bio". Der Schokohersteller aus dem schwäbischen Waldenbuch sieht durch den Riegel seine seit 1996 geschützte dreidimensionale Marke bedroht. Ritter Sport fordert unter anderem, dass Wacker die bislang verwendete Verpackung nicht weiter nutzen und bereits ausgelieferte Ware zurückrufen soll.
Wacker ist ein kleines Unternehmen mit rund 30 Mitarbeitern. Die Verpackung des quadratischen Haferriegels ist nach eigenen Angaben von der Mannheimer Innenstadt inspiriert, die in Quadraten angeordnet ist. Sie erinnert aber auch an die quadratische Ritter-Sport-Tafel - obwohl sie kleiner als die klassische 100-Gramm-Version ist und die Seitenlaschen länger sind.
In erster Instanz droht dem Schokoladenhersteller eine Niederlage vor Gericht. Denn nach der vorläufigen Einschätzung der zuständigen Kammer liegt weder eine Verwechslungsgefahr noch Rufausbeutung vor. Der Vorsitzende Richter Thomas Kochendörfer hatte bei der mündlichen Verhandlung gesagt, dass das Gericht deshalb dazu tendiere, die Klage abzuweisen.
Ritter-Sport-Anwalt Andreas Schabenberger widersprach der Auffassung der Kammer während der Verhandlung deutlich - und kündigte an, den Rechtsstreit fortzusetzen, falls Wacker an der quadratischen Form des Riegels festhalten sollte. Matteo Wacker hatte genau das in einem Interview mit dem "Stern" bereits befürchtet. Er sagte: "Ein positives Urteil des Landgerichts wäre für uns daher nur ein Etappensieg."
Ritter Sport setzte sich gegen Milka durch
Er sagte weiter, dass er zwar grundsätzlich komplett verstehe, wenn ein Unternehmen seine Marke verteidige und er den Schutz von Markennamen und Logos wichtig finde. "Aber es gehe hier um eine geometrische Grundform." Er halte es für falsch, dass man die "für Verpackungen schützen kann". Zudem verkaufe die Firma Wacker keine Schokolade, sondern Haferriegel, weshalb Wacker die Klage für absurd hält. Ritter Sport hatte in früheren Fällen - unter anderem im langjährigen Verfahren gegen Milka - seine Formmarke erfolgreich durchgesetzt.
Wegen der verhärteten Fronten hatte das Gericht während der Verhandlung einen Vergleich ins Spiel gebracht. Ritter Sport habe laut Wacker den Vorschlag ins Spiel gebracht, dass die Mannheimer keine Quadrate mehr verkaufen sollen. Stattdessen sollten Rechtecke im Format 1 zu 1,3 hergestellt werden. "Dabei gibt es auch jede Menge andere quadratische Produkte – sogar welche, in denen wirklich Schokolade enthalten ist, wie Hanuta", erklärt Wacker im "Stern"-Interview.
Nach Auffassung der Kammer könnte sich der Rechtsstreit nach der Entscheidung am Dienstag noch jahrelang hinziehen. Gespräche über einen Vergleich, der beispielsweise Änderungen an der Verpackung umfasst, verliefen bislang aber ergebnislos.