Wirtschaft

Mit 1,75 Milliarden Euro gefördert Muss VW Abwrackprämie zurückzahlen?

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Fördergelder und Steuernachlässe könnten zurückgefordert werden - weil die Autos nicht so umweltfreundlich waren, wie sie vorgaben.

(Foto: picture alliance / dpa)

In der Wirtschaftskrise sollte 2009 und 2010 die Abwrackprämie die Autoindustrie stützen. Davon profitierten auch 700.000 Fahrzeuge von Volkswagen. Doch im Zuge des Abgas-Skandals wird nun geprüft, ob der Konzern zu viel Geld erhalten hat.

Wegen des Manipulationsskandals muss Volkswagen einem Bericht zufolge womöglich einen Teil der Abwrackprämien zurückzahlen, die 2009 und 2010 Diesel-Fahrern gewährt wurden. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) prüfe eine Rückforderung für manipulierte Diesel-Fahrzeuge, berichtete das "Manager Magazin". Entscheiden will das Bafa demnach aber erst, wenn weitere Untersuchungsergebnisse in der VW-Affäre vorliegen. Das Bundesamt war für eine Nachfrage zunächst nicht zu erreichen.

Unter Berufung auf das Bafa berichtete das Magazin, dass 2009/2010 insgesamt rund 700.000 Fahrzeuge aus dem VW-Konzern mit rechnerisch etwa 1,75 Milliarden Euro gefördert worden seien. Wie viele Wagen darunter mit manipulierten Motoren ausgestattet waren, sei nicht bekannt.

Volkswagen arbeitet derzeit den größten Skandal in seiner Unternehmensgeschichte auf. VW hatte in den USA Abgaswerte von Dieselfahrzeugen durch eine Software manipuliert, die bei Tests zu einem niedrigeren Schadstoffausstoß als im Normalbetrieb führte. Weltweit wurde die Software in bis zu elf Millionen Fahrzeuge verbaut - darunter alleine 2,8 Millionen in Deutschland.

Auch Steuernachzahlungen?

Mit der sogenannten Abwrackprämie - offiziell Umweltprämie genannt - förderte die Bundesregierung in der Finanzkrise den Kauf von Neuwagen oder die Neuzulassung von Jahreswagen. Voraussetzung für den Erhalt der Prämie in Höhe von 2500 Euro war, dass im Gegenzug ein Altfahrzeug eingetauscht wurde und der Neuwagen die Abgasnorm Euro 4 erfüllte.

Es könnte allerdings nicht die einzige Rückforderung sein, die auf VW zukommt. Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans forderte kürzlich, dass Volkswagen auch für mögliche Steuerschäden aufkommen soll, die wegen der Abgas-Manipulationen entstanden sein könnten.

Dies habe der Minister in einem Brief an Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble gefordert, berichtete die "Süddeutsche Zeitung". In dem Schreiben werde auf Steuervorteile für Dieselfahrzeuge mit niedrigen Abgas-Werten verwiesen. Wegen der von VW eingestandenen Manipulationen könnten zahlreiche Autos zu gering besteuert worden sein.

Quelle: n-tv.de, mli/AFP

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