"Blau-Silber" ist keine Marke Red Bull scheitert vor EU-Gericht
30.11.2017, 13:46 Uhr
Eine Red-Bull-Dose in den typischen Farbtönen Blau und Silber - für das EU-Gericht nicht typisch genug.
(Foto: imago stock&people)
Die Farben Silber und Blau stehen unmittelbar für den Energydrink Red Bull. Rechtlich schützen lassen kann der Getränkehersteller dieses Attribut laut EU-Gericht aber nicht. Das Urteil könnte auch Auswirkungen auf andere große Marken haben.
Der Getränkehersteller Red Bull kann eine Farbkombination aus blau und silber nicht als Farbmarke schützen lassen. Das EU-Gericht in Luxemburg entschied, dass die beantragte Marke nicht präzise genug formuliert und damit nicht ausreichend abgegrenzt sei. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
Red Bull kann in den kommenden zwei Monaten Rechtsmittel dagegen einlegen. Der Hersteller von Energy-Drinks versucht seit Jahren, die Farbkombination seiner Dosen zu schützen. Dagegen klagte eine polnische Firma - mit Erfolg.
Red Bull habe in der Beschreibung der Marke lediglich die beiden Farbtöne sowie ein Verhältnis von etwa 50:50 aufgeführt, sagte ein Gerichtssprecher. Das reicht aus Sicht des Gerichts aber nicht aus. Für eine klar abgrenzbare Farbmarke sei eine genauere Beschreibung der Zusammenstellung nötig.
Das Urteil könnte einige große Firmen treffen, die nicht zuletzt durch ihre Farbkombinationen bekannt geworden sind, meint der Markenrechtsexperte Carsten Albrecht. "Es könnte passieren, dass Firmen mit großem Aufwand eine Farbkombination etablieren und sich andere daran anhängen und das nutzen", sagte Albrecht.
Quelle: ntv.de, mba/dpa