In der SPD rumort es Scholz erntet bei Bankenfusion Gegenwind
30.03.2019, 09:42 Uhr
Beide Geldinstitute sondieren derzeit Fusionsmöglichkeiten.
(Foto: picture alliance/dpa)
Olaf Scholz gilt als Befürworter einer Fusion von Deutscher Bank und Commerzbank. Dagegen bildet sich in seiner SPD entschiedener Widerstand. Der Arbeitnehmerflügel drängt auf die Beendigung der Fusionsgespräche.
Wegen der Fusionsgespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank droht offener Streit in der SPD. "Die Frage, was wir aus der Finanzkrise von 2008 gelernt haben, treibt die Leute um, deshalb muss sich die SPD positionieren", sagte der Chef des SPD-Arbeitnehmerflügels, Klaus Barthel, dem "Spiegel". Die Deutsche Bank müsse ihre Probleme allein lösen.
Der sozialdemokratische Bundesfinanzminister Olaf Scholz und sein Staatssekretär Jörg Kukies gelten als Befürworter einer Fusion. Arbeitnehmervertreter laufen allerdings Sturm gegen ein mögliches Zusammengehen. Sie befürchten den Abbau von bis zu 30.000 der zusammen 140.000 Stellen.
Dem "Spiegel" zufolge dringt der Arbeitnehmerflügel auf eine Beendigung der Fusionsgespräche. Ein entsprechender Initiativantrag sei jedoch auf dem kürzlichen Europa-Konvent der SPD nicht zur Abstimmung gekommen, sondern an den Parteivorstand überwiesen worden.
Staatssekretär Kukies sprach mit Goldman-Vertretern
"Vielleicht wollte der Vorstand eine Diskussion über das Thema verhindern, um Olaf Scholz zu schützen", sagte Barthel. Dem Nachrichtenmagazin zufolge dürfte sich der SPD-Vorstand bei der nächsten Sitzung am 8. April mit dem Thema beschäftigen.
Scholz' Staatssekretär Kukies war früher Deutschland-Chef von Goldman Sachs. Die US-Investmentbank steht Insidern zufolge der Commerzbank bei den Gesprächen mit der Deutschen Bank zur Seite. Oppositionspolitiker wittern darin einen Interessenkonflikt.
Nach Angaben der "Bild"-Zeitung traf sich der Staatssekretär am 24. Januar dieses Jahres sowie am 11. Juli vergangenen Jahres mit Goldman-Vertretern. Das habe das Finanzministerium bestätigt.
Quelle: ntv.de, wne/rts