Wirtschaft

Schäuble-Brief gibt Hinweise Schuldenerleichterung für Athen erst 2018

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(Foto: imago/Metodi Popow)

Der IWF will eine Schuldenentlastung für Griechenland, Schäuble lehnt das ab. Wichtig ist die Frage, weil die Bundesregierung vermeiden will, dass der IWF aus dem Griechenland-Programm ausscheidet. Nun zeichnet sich ein Kompromiss ab.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will einem Zeitungsbericht zufolge Schuldenerleichterungen für Griechenland auf das Jahr 2018 verschieben. Ein Parlamentsbeschluss vor der Bundestagswahl wäre damit vermieden. Das berichtet das "Handelsblatt" auf Basis eines als vertraulich eingestuften Schreibens an den Haushaltsausschuss.

In dem Brief habe Schäubles Ministerium die Bereitschaft signalisiert, Griechenlands Schuldenlast wenn nötig auf ein tragfähiges Niveau zu bringen. "Diese Maßnahmen stünden unter dem Vorbehalt einer vollständigen Programmumsetzung 2018", zitierte die Zeitung aus dem Papier.

Mit Schuldenerleichterungen nach Ende des laufenden Hilfsprogramms würde es sich demnach nicht um eine Änderung des Rettungsprogramms handeln, die vom Bundestag gebilligt werden müsste.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) pocht darauf, dass Griechenland bei seinen Schulden von über 300 Milliarden Euro entlastet wird. In dem Papier heißt es laut "Handelsblatt" weiter, das Finanzministerium erachte die "Beteiligung des IWF für unabdingbar". Man werde die Bedingungen für den IWF schaffen, "sich an dem Programm zu beteiligen".

Schäuble hatte schon vor einigen Tagen deutlich gemacht, dass er nur bereit sei, über Schuldenmaßnahmen zu diskutieren, wenn das laufende Reformprogramm erfolgreich abgeschlossen sei. Über das Thema werde aber gesprochen, hatte sein Sprecher Martin Jäger am 11. Mai gesagt.

Quelle: ntv.de, hvo/rts