Die Zollbeamten haben alle Hände voll zu tun. Im vergangenen Jahr schlossen sie nicht nur 108.000 Verfahren wegen Schwarzarbeit ab, sie beschlagnahmten auch eine Rekordmenge Kokain und zogen gefälschte Waren aus dem Verkehr.

Der Zoll nimmt bei der Fahndung nach Schwarzarbeitern immer mehr Arbeitgeber ins Visier. Im vergangenen Jahr sind mehr als 52.000 Unternehmen überprüft worden - rund 12.000 mehr als 2016. Es sei ein Schaden im Volumen von einer Milliarde Euro aufgedeckt worden, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz bei der Vorstellung der Jahresbilanz des Zolls in Berlin. Insgesamt schlossen die Zollfahnder 2017 knapp 108.000 Schwarzarbeits-Verfahren ab.

Dabei wurden auch Freiheitsstrafen erwirkt und Geldstrafen von insgesamt 31,6 Millionen Euro ausgesprochen. Die Einnahmen des deutschen Zolls betrugen 2017 rund 130 Milliarden Euro. Diese Summe mache rund über 40 Prozent der Steuereinnahmen des Bundes aus, sagte Scholz.

Vergangenes Jahr beschlagnahmten die Kontrolleure mehr als sieben Tonnen Kokain - fast das Fünffache des Vorjahres. Grund waren große Funde am Hamburger Hafen. Bei den Drogenkontrollen fanden die Fahnder auch deutlich mehr Crystal (83 Kilo gegenüber 23 Kilo im Jahr 2016) sowie Marihuana (2800 Kilo gegenüber 2250 Kilo). Die Entdeckungen von Haschisch, Opium und Zigaretten waren hingegen deutlich rückläufig.

Bei den Kontrollen an Flughäfen und bei der Post stellten die Beamten zudem mit 45.000 geschützten Pflanzen und Tieren deutlich weniger als noch 2016 sicher (63.000). Insgesamt fertigte der Zoll deutlich mehr Einfuhren und Ausfuhren ab. Der Wert der Einfuhren stieg von 400 Milliarden auf 443 Milliarden Euro, der Wert der Ausfuhren von 498 auf 529 Milliarden Euro.

Gesetz für Online-Handel angekündigt

Die Zollbeamten bekommen darüber hinaus auch die Folgen des wachsenden Online-Handels zu spüren. Denn durch diesen habe auch die Marken- und Produktpiraterie zugenommen. Es seien gefälschte Waren im Wert von fast 200 Millionen Euro beschlagnahmt worden. Fast 70 Prozent der Waren stammten aus China und Hongkong. Am häufigsten gefälscht wurden Bekleidung, Schuhe, Handtaschen, Sonnenbrillen oder Schmuck.

Scholz will daher stärker gegen gefälschte Waren, die im Netz gehandelt werden, vorgehen. Der SPD-Politiker kündigte dazu eine Gesetzesinitiative: "Es muss gehandelt werden." Beim Online-Handel würden technische Möglichkeiten missbraucht, um Zölle oder die Umsatzsteuer nicht zu entrichten. Es sei die Aufgabe des Zolls, dies zu verhindern, und es sei die Aufgabe des Gesetzgebers zu schauen, ob es die nötigen Instrumente gebe. "Dazu gehört es, dass wir die Plattformen davon überzeugen müssen, dass sie eine Mitverantwortung haben, und der Gesetzgeber kann das eben auch durch Regeln machen."

Mehrere hundert neue Stellen beim Zoll

Angesichts der zahlreichen Arbeitsfelder sollen für den Zoll mehrere hundert neue Stellen geschaffen werden. Das erfuhr die dpa aus Regierungskreisen. Der Aufbau der zusätzlichen Stellen solle mit dem Etat 2018 beginnen, in den folgenden Jahren solle er weitergehen. Scholz sagte bei der Vorstellung der Bilanz 2017, der Zoll solle personell gestärkt werden. Seine Aufgaben hätten zugenommen. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, den Zoll in allen Aufgabenbereichen "insbesondere durch Personalmaßnahmen" zu stärken.

Die Deutsche Zoll- und Finanzgewerkschaft (BDZ) hält den Zoll aufgrund eines eklatanten Personalmangels für nur noch "bedingt einsatzfähig". Zoll-Gewerkschaftschef Dieter Dewes sagte dem "Handelsblatt": "Ich sehe die Gefahr, dass der Zoll aufgrund des Personalmangels seinen Aufgaben nicht mehr nachkommen kann." Aktuell fehlten bundesweit beim Zoll rund 3500 Stellen. In allen Bereichen der 40.000 Mitarbeiter starken Bundesbehörde fehlen laut der Gewerkschaft Personal.