Die bei Jugendlichen beliebte Tiktok-App und der Mutterkonzern Bytedance wollen das drohende Verbot in den USA abwenden. Ein Berufungsgericht lehnt jedoch den Antrag auf einen Aufschub ab. Nun ist Eile geboten, denn nur noch der Oberste Gerichtshof kann das Verbot aufhalten.

Ein US-Berufungsgericht hat am Freitag einen Dringlichkeitsantrag von Tiktok abgelehnt. Nach der Abweisung einer Klage gegen das drohende Verbot in den USA hatten Tiktok und ihr Mutterkonzern Bytedance am Montag einen Eilantrag für einen Aufschub eingereicht, bis der Oberste Gerichtshof über den Fall entschieden hat. Die Entscheidung vom Freitag (Ortszeit) bedeutet, dass Tiktok nun schnell vor den Obersten Gerichtshof ziehen muss, um das anstehende Verbot zu stoppen.

Wirtschaft 03.06.24

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Zuvor hatte ein Berufungsgericht ein Gesetz für rechtens erklärt, das die chinesische Tiktok-Mutter Bytedance zum Verkauf ihres US-Geschäfts bis zum 19. Januar 2025 zwingt. Ansonsten wird Tiktok landesweit gesperrt. In den USA hat die Plattform 170 Millionen Nutzer, etwa die Hälfte der Bevölkerung. Bytedance würde Insidern zufolge den US-Dienst lieber dichtmachen, als sich von ihm zu trennen. Am 20. Januar 2025 wird Donald Trump als US-Präsident vereidigt. Er hatte während seiner ersten Amtszeit das Verbotsverfahren gegen Tiktok angestoßen, sich zuletzt aber dagegen ausgesprochen.

Wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung stehen Bytedance und die vor allem bei Jugendlichen beliebte App Tiktok in zahlreichen Ländern unter Spionageverdacht. Behörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Daten der Nutzer unter ihre Kontrolle bringen und die öffentliche Meinung manipulieren kann. Die beiden Unternehmen und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe mehrfach zurückgewiesen.