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Gefahr für unsere Kinder Die Idee vom Schuldentilgen ist das Problem

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Wem solche Klassenräume gut genug für seine Kinder sind, der sollte für eine Rückkehr zur Austeritätspolitik plädieren.

(Foto: picture alliance/dpa)

Auch im nächsten Jahr wird die Bundesregierung massiv Schulden machen, fast 100 Milliarden Euro. Wann und wie wir das zurückzahlen? Im Zweifelsfall gar nicht. Die Idee, dass wir künftige Generationen belasten, wenn wir die Schulden nicht schnell wieder tilgen, ist ein Irrtum.

Unsere armen Kinder! Dieser Ruf erschallt sofort, wenn der deutsche Staat Schulden aufnimmt. Und in der Krise nimmt vor allem die Bundesregierung viel davon auf: weit über 200 Milliarden Euro in diesem Jahr und noch einmal knapp 100 Milliarden im kommenden. Der Finanzminister müsse so schnell wie möglich wieder zu einem Haushaltsüberschuss zurückkehren und die Schulden abbauen, fordern nicht nur konservative Politiker. Denn, so die ökonomisch allerdings nicht haltbare Logik, sonst bürden wir kommenden Generationen eine erdrückende Schuldenlast auf.

Die Forderung nach einer schnellen Rückzahlung ist nicht nur falsch, sie ist die eigentliche Gefahr für unsere Kinder. Zunächst ist es völlig unsinnig, Schulden isoliert zu betrachten. Sie sind nur die eine Seite der Bilanz, die Passiva, denen die Aktiva gegenüberstehen. Die deutsche Fokussierung auf Schulden und Sparen hat in der Vergangenheit nicht dazu geführt, dass wir Wohlstand für kommende Generationen angespart haben. Im Gegenteil, wir haben durch das Unterlassen von Investitionen jahrelang mehr kaputt gemacht, als wir auf der Schuldseite sparen konnten. Wir hinterlassen vor allem durch rigorose Austerität zu Beginn des Jahrtausends künftigen Generationen weniger Wohlstand, nicht mehr.

Genau diese Fehler können wir, mit der redlichen Absicht, unseren Kindern weniger Schulden zu hinterlassen, in den kommenden Jahren wiederholen: Die gerade endlich steigenden Investitionen in die digitale und physische Infrastruktur wieder zurückfahren, erneut den Rotstift bei öffentlichen Einrichtungen von Bauämtern über Bibliotheken bis hin zu Schwimmbädern ansetzen, Sozialleistungen und Transfers wieder kürzen. Mit den inzwischen bekannten Konsequenzen: Verödung ganzer Landstriche, Abdriften sozial Abgehängter in Parallelgesellschaften und langfristig mageres Wirtschaftswachstum. Auch massive Steuererhöhungen wären geeignet, die Konjunktur abzuwürgen. Künftigen Generationen wäre damit weder sozial noch finanziell gedient.

Um die Höhe von Staatsschulden einzuordnen, werden sie in der Regel ins Verhältnis zur Wirtschaftsleistung, dem BIP, gesetzt. Vor Corona beliefen sich die deutschen Staatsschulden auf etwa 60 Prozent des BIP, in den kommenden Jahren dürfte diese Quote auf mehr als 80 Prozent steigen. Der geeignete Weg, diese Schuldenquote wieder zu senken, ist nicht, den Zähler - die nominale Schuldenhöhe - zu reduzieren, sondern den Nenner - die Wirtschaftsleistung - zu erhöhen. Ein rigoroser Sparkurs, wie ihn jetzt schon wieder manche fordern, könnte sogar das Gegenteil des erwünschen Effekts bewirken und sich das BIP stärker senken als die Schulden. Die Schuldenlast würde also gerade durch den Versuch, sie zurückzuzahlen, steigen.

Und selbst wenn es nicht gelingt, das Wirtschaftswachstum nennenswert anzukurbeln, und die Schuldenquote mittelfristig deutlich über dem Vor-Corona-Niveau bleibt, wäre das allemal besser, als sich in die nächste Krise zu sparen. Nennenswerte Zinszahlungen werden auf absehbare Zeit nicht fällig. Solange wir also nicht auf die Idee kommen, die Schulden abzubauen - der deutsche Staat kann fällige Schulden einfach zum Nulltarif durch neue ersetzen -, und solange sich die Schuldenneuaufnahme in dem sich jetzt abzeichnenden Rahmen bewegt, gibt es also auch keine finanzielle Belastung.

Quelle: ntv.de