Der TagArbeitspflicht für Bürgergeldbezieher? Scholz und Baerbock äußern sich
Bundeskanzler Olaf Scholz steht der in Brandenburg diskutierten Arbeitspflicht für Bürgergeldbezieher durchaus offen gegenüber. Es gebe durchaus Arbeitslose, die "keine Lust" hätten, sagte Scholz bei einem Kandidatencheck der "Märkischen Allgemeinen Zeitung" in Potsdam. "Das können wir als Gemeinschaft nicht einfach akzeptieren." Man dürfe aber nicht alle Arbeitslose über einen Kamm scheren. Wenn man die Arbeitsunwilligen "kriegen will", müsse man auch Geld in die Hand nehmen, führte Scholz aus. Man müsse ihnen kurzfristige Arbeitsangebote machen. "Dann sehen wir ja, was passiert, mit den Möglichkeiten, die wir haben."
Außenministerin Annalena Baerbock, die im selben Wahlkreis wie Scholz für die Grünen antritt, sagte, es brauche Zeit, die Menschen in Arbeit zu bringen. In den Jobcentern sollten in erster Linie Prozesse dringend entbürokratisiert werden, um mehr Raum für die Jobvermittlung zu schaffen. Es gebe durchaus "Totalverweigerer". Ihnen müsse klargemacht werden, dass es keine "dauerhafte Durchfinanzierung" für sie gebe. Hier müsse man genauer hinsehen und dafür sorgen, dass diese Menschen identifiziert würden.
