Der TagEnergiepreise steigen - Schwarz-Rot gründet erstmal eine Taskforce
Zehn-Punkte-Plan, Arbeitskreis, Taskforce - Spötter sagen, das seien die "Maßnahmen", die politisch Verantwortliche ergreifen, wenn ihnen nichts mehr einfällt. Jetzt wollen wir Schwarz-Rot gar nichts unterstellen und wünschen der neuen Taskforce zu den steigenden Energiepreisen viel Erfolg und fruchtbare Sitzungen. Auf die Einsetzung einer solchen haben sich, wie aus Fraktionskreisen zu hören ist, die Fraktionschefs Jens Spahn und Matthias Miersch sowie CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann verständigt.
Ziel der Taskforce solle sein, im engen Austausch mit der Regierung die Entwicklung zu analysieren und Handlungsmöglichkeiten zu prüfen. Die Federführung für die Arbeitsgruppe soll bei den für Wirtschaft und Energie zuständigen Fraktionsvizes Sepp Müller von der CDU und Armand Zorn von der SPD liegen, wie es weiter hieß.
Auch Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat sich zu dem Thema schon geäußert. Sie sagt: Eine Spritpreisbremse, wie sie etwa Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze ins Gespräch gebracht hat, wird es nicht geben. "Das steht nicht auf der Agenda", sagte sie. Auch gebe es derzeit keine Öl- oder Gasknappheit durch den Iran-Krieg. Sie stellt aber Krisen-Mechanismen in Aussicht, falls sich die Lage dramatisieren sollte.