Der TagHohe Spritpreise: Wirtschaftsweise lehnt bisherige Entlastungsvorschläge ab
ntv bei Google bevorzugenDie für so viele Autofahrerinnen und Autofahrer schmerzlichen Besuche an der Tankstelle sollen nach Willen der Bundesregierung in Zukunft wieder etwas erträglicher werden. Wie das gelingen soll, steht noch nicht fest. In der Debatte gibt es viele Ideen - Tankrabatt, Übergewinnsteuer, Preisdeckel, Mehrwertsteuersenkung usw. Für Monika Schnitzer ist keine davon überzeugend. "Ein erneuter Tankrabatt oder pauschale Preisdeckel wären aus ökonomischer Sicht der falsche Weg, weil sie das Knappheitssignal hoher Ölpreise abschwächen und den Staat viel Geld kosten können", warnt die Chefin der Wirtschaftsweisen. "Auch eine Übergewinnsteuer ist kein einfacher Ausweg: Übergewinne sind schwer sauber abzugrenzen, und eine schlecht ausgestaltete Steuer kann Investitionsanreize beeinträchtigen", sagt Schnitzer der "Rheinischen Post".
Die geopolitische Lage habe sich in den vergangenen Tagen noch einmal verschärft, sodass die Unsicherheit und Knappheit am Ölmarkt hoch bleiben dürften. "Keine der derzeit diskutierten Maßnahmen ändert etwas an diesem grundlegenden Problem", so Schnitzer. Auch von einer Senkung der Mehrwertsteuer hält die Münchner Ökonomin wenig: "Die Idee, zusätzliche Mehrwertsteuereinnahmen zurückzugeben, ist fiskalisch weniger problematisch als ein Tankrabatt, sollte aber nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Staat insgesamt kein großer Gewinner hoher Energiepreise ist." Ein Alternativvorschlag äußert sie nicht.
