Der TagMuss VW Steuern seiner Kunden nachzahlen?
Der Abgasskandal wird VW Milliarden kosten. Nun rechnet der "Spiegel" vor, dass möglicherweise noch ein paar Millionen mehr fällig werden.
Wegen des falsch angegebenen Schadstoffausstoßes könnten Autofahrer falsch besteuert worden sein. Natürlich, ohne es zu wissen.
Für solche Fälle gibt es im Strafrecht den Begriff der mittelbaren Täterschaft. Die Autofahrer wurden unwillentlich zu Steuerbetrügern. Die Nachzahlung müsste VW also bezahlen, wenn sie denn verlangt wird.
Der nordrhein-westfälische Justizminister sagte dem Magazin: "Hier wurden nicht nur die Kunden vorsätzlich über den Schadstoffausstoß getäuscht, sondern auch der Staat bei der Festsetzung der Kraftfahrzeugsteuer."
Die gesammelten Werke der Redaktion zum VW-Abgasskandal finden Sie hier.