Der TagPolizeigewalt bei Corona-Demos ruft UN-Berichterstatter auf den Plan
Die Polizeigewalt bei Berliner Corona-Demos hat den UN-Sonderberichterstatter für Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung auf den Plan gerufen. Der Schweizer Rechtsprofessor Nils Melzer will bei der Bundesregierung kommende Woche um eine Stellungnahme bitten, sagte er der dpa. Die Bundesregierung hat dann 60 Tage, um darauf zu antworten.
"Es sind einige Videos verbreitet worden, die Besorgnis erregend sind", sagte Melzer. "Die Hinweise sind stark genug, dass möglicherweise Menschenrechtsverletzungen begangen wurden." Er habe bereits mit Augenzeugen gesprochen. Es gehe nach erstem Augenschein womöglich um ein Dutzend Vorfälle. Der UN-Sonderberichterstatter hat sonst mit Polizeigewalt etwa in Hongkong oder Belarus zu tun. "Deutschland ist kein großer Kunde bei mir", sagte er.