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Der TagScholz: Keine Koalition mit BSW auf Bundesebene
26.07.2024, 09:19 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz schließt eine Koalition der SPD mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach der nächsten Bundestagswahl aus. "Auf Bundesebene halte ich eine solche Koalition angesichts der prorussischen Haltung des BSW nicht für möglich", sagt Scholz der "Saarbrücker Zeitung". Dagegen will er den SPD-Landesverbänden im Osten für die Landtagswahlen keine Vorgaben machen. "Über Koalitionen wird immer vor Ort, in den einzelnen Ländern entschieden", betont er. Damit nimmt Scholz dieselbe Position ein wie CDU-Chef Friedrich Merz für seine Partei.