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Wieder was gelernt - Putin Russlands Präsident steckt in der Sackgasse

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(Foto: imago images / ITAR-TASS)

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In seiner vierten Amtszeit verfolgt Wladimir Putin eine Politik des "Weiter so". Die russische Bevölkerung lässt sich aber mit vergangenen Erfolgen nicht mehr besänftigen. Sie straft ihren Präsidenten mit den schlechtesten Umfragewerten seit mehr als fünf Jahren ab. Eine Veränderung ist nicht mehr unmöglich, sagt ein Osteuropa-Historiker.

Wie die Lage an der russischen Staatsspitze aussieht, erfahren Sie in dieser Folge von Wieder was gelernt. Lesen Sie hier einen kurzen Auszug.

Die vierte Amtszeit von Wladimir Putin hat im Mai 2018 begonnen. Bisher verfolgt er eine Politik der Kontinuität, sagt Wilfried Jilge, Osteuropa-Historiker und Ukraine-Experte bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik. Damit gibt sich die russische Bevölkerung aber nicht zufrieden: Nach der Wahl gab es viele Proteste - zum Beispiel gegen die Rentenreform.

"Die Leute wollen mehr Respekt von der politischen Führung - einschließlich Putin - für ihre Interessen. Hier entsteht eine Sprachlosigkeit, die möglicherweise noch nicht kritisch ist für das System, aber deutlich sichtbar."

Auf die schlechten Beliebtheitswerte und auf die Proteste hat der Kreml in Moskau aber nicht mit einer veränderten Politik und Wirtschaftsreformen reagiert, sondern mit harter Hand.

"Wir haben das Problem, dass die Repression zunimmt - auch das ist ein Kennzeichen der Putinschen Amtszeit seit 2018. Denken Sie an die neuen Gesetze zur Einschränkung des Internets, auch die haben wieder Proteste hervorgerufen. Das heißt, der Staat reagiert mit Repression und Propaganda."

In der Vergangenheit hat sich Putin in solchen Situationen gerne als Macher und Stratege im Ausland präsentiert. Er hat die "verloren geglaubten Brüder" auf der Krim befreit, die Terroristen in Syrien besiegt und Russland international wieder Einfluss verschafft. Mittlerweile betrachten viele Menschen diese Einsätze aber auch sehr kritisch.

"Insgesamt gibt es immer noch eine grundsätzliche Zustimmung zur Außenpolitik Putins. Punkt. Aber es macht sich eine zunehmende Nervosität breit, dass diese angebliche Errungenschaft Putins - Wir sind wieder Großmacht! - jetzt auch von Leuten bezahlt werden muss, die damals nicht gefragt wurden: von den Bürgern. Zum Beispiel ist der Syrien-Einsatz überhaupt nicht beliebt bei den Russen."

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Quelle: n-tv.de

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