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Wieder was gelernt Johnson spielt mit der britischen Demokratie

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(Foto: imago images / ZUMA Press)

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Der britische Premierminister Boris Johnson bringt mit seinen Brexit-Plänen das Parlament so sehr gegen sich auf, das es offen rebelliert. Weil er versucht, es von der wichtigsten Entscheidung der letzten Jahrzehnte auszuschließen und dabei auch die Queen und das demokratische System in Bedrängnis bringt.

Warum, erfahren Sie in dieser Ausgabe von "Wieder was gelernt". Lesen Sie hier einen kurzen Auszug.

Boris Johnson hat als Premierminister das Recht, der Queen zu sagen, welche Gesetze sie unterschreiben und wann das Parlament eine Pause einlegen soll. Dieses Recht scheint er auszunutzen. Von Mitte September bis Mitte Oktober ist das britische Unterhaus - stand jetzt - zum Zuschauen verdammt. Der Zweck heiligt die Mittel, scheint das Motto von Johnson zu sein. Dabei nutzt er aus, dass Großbritannien keine niedergeschriebene Verfassung hat. In der Praxis regeln Normen und Traditionen das Geschehen, sagt Großbritannien-Forscher Stefan Schieren von der Katholischen Universität Eichstätt.

"Dass das System so gut funktioniert, hängt maßgeblich damit zusammen, dass die politisch Verantwortlichen zurückhaltend mit den Machtmöglichkeiten umgehen, die es in einer so ungeklärten oder nicht definitiv geklärten Situation gibt. Dass die jetzige Regierung so brachial über diese Traditionen hinwegsieht, kann man schon so sehen wie: Man handelt legal, aber es steht in Zweifel, dass man auch legitim handelt."

Viele Möglichkeiten, Johnson zu stoppen, hat das britische Parlament nicht. Die einzige echte Option ist ein No-Deal-Gesetz, dass die Opposition am Mittwoch gemeinsam mit den Rebellen aus Johnsons Regierungspartei beschlossen hat. Aber noch ist offen, ob sich die Regierung auch wirklich daran halten muss. Warum, erfahren Sie in dieser Ausgabe von "Wieder was gelernt".

Wieder was gelernt

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Quelle: n-tv.de

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