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NPD-Video zeigt "Patrouille" Amberg streitet Bürgerwehr-Gerüchte ab

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Weder eine Bürgerwehr noch eine rechtsextreme Szene soll es in Amberg geben.

(Foto: picture alliance/dpa)

Die NPD Nürnberg teilt ein Video, in dem sich vier Parteimitglieder als Bürgerwehr des 70 Kilometer entfernten Ambergs ausgeben. Die ostbayerische Stadt deckt dies als reine Inszenierung auf und will die Polizeipräsenz vor Ort verstärken.

Nach den mutmaßlich von Asylbewerbern verübten Angriffen auf Passanten hat die Stadt Amberg Berichte über die Existenz rechtsextremer Bürgerwehren zurückgewiesen. "Uns ist nichts darüber bekannt, dass sich in Amberg eine Bürgerwehr gegründet hat", sagte Stadtsprecher Thomas Graml. Dass vier Mitglieder der NPD Nürnberg durch die Stadt patrouillierten, wisse die Stadt lediglich durch Fotos auf der Facebook-Seite der Partei. In Amberg selbst existiere keine Bürgerwehr.

Ein Polizeisprecher hatte zuvor gesagt, es würden Hinweise auf rechtsextreme Bürgerwehren in der Stadt geprüft. In sozialen Netzwerken gebe es ein "allgemeines Hinweisaufkommen", sagte der Sprecher. Details zu den Ermittlungen, wie beispielsweise die Anzahl der eingegangenen Indizien, nannte er nicht. Bürgerwehren und sogenannte "Schutzzonen" werde die Polizei nicht dulden, betonte der Sprecher.

Die NPD Nürnberg hatte am Dienstag auf ihrer Facebook-Seite Fotos veröffentlicht, die Menschen in roten Warnwesten zeigen, wie sie durch Amberg ziehen. Auf den Westen ist der Schriftzug "Wir schaffen Schutzzonen" zu sehen.

NPD-Mitglieder für Video verantwortlich

Im Oktober hatte die Polizei in Chemnitz sieben Menschen festgenommen, die sich in der Bürgerwehr "Revolution Chemnitz" zusammengeschlossen haben sollen. Die Gruppe soll Ausländer rassistisch beschimpft und angegriffen haben. Hintergrund ist der Tod eines 35-Jährigen im August in Chemnitz, der mutmaßlich von Asylbewerbern erstochen wurde. In der Folge kam es zu Demonstrationen und rechtsextremen Ausschreitungen.

Die vier NPD-Mitglieder, die in Amberg unterwegs waren, sind nach Informationen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) seit den Vorfällen in Chemnitz als Bürgerwehr aktiv. Seit August existiere ein Internet-Video der "Schutzstreife Nürnberg", berichtet das RND in seiner Freitagsausgabe. Darin verteile ein NPD-Parteifunktionär rote Warnwesten, wie sie auf den Fotos aus Amberg zu sehen sind. Anschließend spaziere die Gruppe durch die Innenstadt und verteile Flyer.

Der Oberbürgermeister der Stadt Amberg Michael Cerny sagte: "Eine echte rechte Szene haben wir in Amberg nicht." Einzelne Rechte seien bekannt und hätten beispielsweise an rechten Demonstrationen wie in Chemnitz teilgenommen. Auch habe die AfD in der Stadt stärkere Ergebnisse. Laut Internetseite der Stadt kam die AfD bei der Landtagswahl hier auf 13,1 Prozent der Zweitstimmen.

Vorerst keine Demonstrationen gemeldet

Demonstrationen in Amberg sind für die kommenden Tage nicht angemeldet. "Uns ist nichts darüber bekannt, dass noch Anmeldungen kommen werden", sagte Stadtsprecher Graml. Jedoch wollten nach eigenen Angaben mehrere bayerische AfD-Politiker, darunter die Landtags-Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner, nach Amberg kommen. Ebner-Steiner kündigte auf ihrer Facebook-Seite an, Gespräche mit Polizisten und Bürgern führen zu wollen.

Der designierte CSU-Vorsitzende Markus Söder sagte bei der CSU-Klausurtagung in Seeon, dass Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Donnerstag nach Amberg kommen wollte. Söder kündigte an, die Polizeipräsenz in der Stadt werde verstärkt.

Am Samstagabend waren in Amberg zwölf Menschen attackiert und verletzt worden. Gegen vier Beschuldigte im Alter von 17 bis 19 Jahren wurde Haftbefehl erlassen. Sie stammen aus Afghanistan und dem Iran, wie das bayerische Innenministerium mitteilte. Damit widersprach es Berichten, denen zufolge ein Verdächtiger aus Syrien stammen soll. Nach Angaben der Polizei standen die Tatverdächtigen unter Alkoholeinfluss, als sie die Passanten attackierten.

Quelle: n-tv.de, agr/AFP/dpa

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