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Maßnahme nicht angemessen Gericht kassiert Ausgangssperre auf Mallorca

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Leerer Strand auf Mallorca.

(Foto: picture alliance / Eibner-Pressefoto)

Nach dem Ende des Corona-Notstands in Spanien erlässt die Regierung der Balearen Anfang Mai eine nächtliche Ausgangssperre. Nun hebt der Oberste Gerichtshof diese auf. Begründung: Die Maßnahme sei der Bedrohungslage nicht angemessen.

Spaniens Oberster Gerichtshof hat die auf den Balearen für die gesamte Bevölkerung verhängten Ausgangssperren sowie Beschränkungen bei Versammlungen für unvereinbar mit den Gesetzen erklärt. Die Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung seien der Bedrohungslage nicht angemessen, berichteten die Zeitung "El País" und die Nachrichtenagentur Europa Press unter Berufung auf das Gericht. Das Urteil selbst lag zunächst nicht vor. Die Richter hätten betont, dass punktuelle Einschränkungen individueller Rechte zur Bekämpfung einer Pandemie zulässig seien, jedoch nicht generell für die gesamte Bevölkerung.

Die Regionalregierung der Balearen hatte nach dem Ende des landesweiten sechsmonatigen Corona-Notstands am 9. Mai, der solche Maßnahmen erlaubte, eigenständig eine nächtliche Ausgangssperre und Beschränkungen bei Treffen angeordnet. Allerdings sollte die nächtliche Ausgangssperre ohnehin in der Nacht von Samstag auf Sonntag enden.

Bei der Zahl der Menschen, die sich versammeln dürfen, hatte es auf den Balearen gerade erst eine Lockerung gegeben. Bei privaten Zusammenkünften sollten sich ab Sonntag im Freien bis zu 15 Personen treffen dürfen, in privaten Innenräumen maximal zehn. Diese Beschränkungen dürften nun entfallen. Das Urteil des Gerichts dürfte auch Auswirkungen auf nächtliche Ausgangssperren haben, die noch in der Region Valencia und einigen Gemeinden Galiziens mit höheren Corona-Zahlen gelten. Beschränkungen bei der Teilnehmerzahl von Treffen bestehen auch noch auf den Kanaren, in Katalonien mit Barcelona, Navarra und Valencia.

Die Corona-Zahlen sind auch in Spanien kontinuierlich zurückgegangen und stagnieren bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von derzeit landesweit etwa 55. Auf den Balearen liegt sie sogar nur bei 19 und in Valencia bei gut 17. Galizien weist nach Angaben des spanischen Gesundheitsministeriums eine Inzidenz von gut 25 aus.

Quelle: ntv.de, jpe/dpa

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