Panorama

Präsident entschuldigt sich Gewaltsame Proteste in Chile zeigen Wirkung

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Die Erhöhung der Fahrpreise hatte die Proteste in Chile ausgelöst.

(Foto: picture alliance/dpa)

Zuletzt eskalieren die gewaltsamen Proteste gegen die Regierung in Chile immer mehr. 15 Menschen sterben. Nun entschuldigt sich Präsident Piñera bei der Bevölkerung und kündigt ein Maßnahmenpaket an, das vor allem die ärmeren Menschen unterstützt. Besserverdienern wird das nicht gefallen.

Staatschef Sebastián Piñera hat auf die mehrtägige Protestwelle in Chile mit einem Reformpaket zugunsten der ärmeren Bevölkerungsschichten reagiert. Der konservative Präsident kündigte bei einer Fernsehansprache an, grundlegende Veränderungen vorzunehmen. "Angesichts der legitimen Bedürfnisse und sozialen Forderungen der Bevölkerung haben wir mit Demut und Klarheit die Botschaft erhalten, die die Chilenen uns übermittelt haben", sagte der konservative Politiker.

Piñera plant eine Anhebung der Mindestrente um 20 Prozent und eine Erhöhung des Mindestlohns sowie niedrigere Medikamentenpreise, höhere Steuern für Spitzenverdiener und eine Senkung der Gehälter von Parlamentariern und hohen Staatsbeamten. Die Strompreise sollen eingefroren werden. Zudem plant der Regierungschef, eine Krankenversicherung einzuführen, die bei besonders schweren Erkrankungen greift.

"Die Probleme haben sich über Jahrzehnte angehäuft, wir in den Regierungen waren nicht fähig, sie zu erkennen", sagte Piñera. Er habe mit Vertretern von Oppositionsparteien vereinbart, gemeinsame Arbeitsgruppen zu bilden, um die angekündigte soziale Agenda umzusetzen. Er habe das Ausmaß der sozialen Unzufriedenheit nicht erkannt. "Ich räume diesen Mangel an Weitblick ein und bitte meine Mitbürger um Entschuldigung." Der Präsident, der in den vergangenen Tagen harte Worte gegen die Protestbewegung gewählt hatte, schlug damit einen versöhnlichen Tonfall an.

15 Menschen kamen ums Leben

Die Protestwelle war durch eine Erhöhung der Preise für U-Bahn-Tickets in der Hauptstadt Santiago de Chile ausgelöst worden. In der Folge entlud sich auf den Straßen der Ärger, der sich bei den Chilenen unter anderem wegen niedriger Löhne und Renten, hoher Preise und Studiengebühren sowie wegen extremer Unterschiede zwischen Armen und Reichen aufgestaut hat. Rasch weiteten sich die Kundgebungen und auch die Ausschreitungen auf das ganze Land aus.

Bei den Unruhen kamen seit Freitag mindestens 15 Menschen um. Am Dienstagabend gab es erneut Kundgebungen und Ausschreitungen nach Beginn der Ausgangssperre. So wurden ein Supermarkt und eine Apotheke in Santiago in Brand gesetzt, wie das Nachrichtenportal Emol berichtete.

Quelle: ntv.de, joh/AFP/dpa