Panorama

Letzte Chance vor Gericht Kim Dotcom wehrt sich gegen Auslieferung

imago73112486h.jpg

Kim Dotcom (l.) droht in den USA eine lange Haftstrafe.

(Foto: imago/Pacific Press Agency)

Kim Dotcom soll von seiner Wahlheimat Neuseeland in die USA ausgeliefert werden, wo ihm jahrzehntelange Haft droht. Um das zu verhindern, bleibt dem Megaupload-Gründer noch ein letzter juristischer Versuch. Danach liegt die Entscheidung bei Premierministerin Ardern.

Der jahrelange Rechtsstreit um eine Auslieferung des deutschen Internet-Unternehmers Kim Dotcom an die USA ist in die vermutlich entscheidende Phase gegangen. Vor Neuseelands Oberstem Gerichtshof in Wellington begann das Berufungsverfahren, mit dem der Gründer der Internet-Plattform Megaupload die Auslieferung noch verhindern will. Die USA wollen ihn wegen Verletzung von Urheberrechten und Geldwäsche in großem Stil vor Gericht stellen. Bei einer Verurteilung droht ihm jahrzehntelange Haft.

Dotcom gehört zu den schillerndsten Figuren der Internet-Szene. Er wurde 1974 unter dem Namen Kim Schmitz in Kiel geboren. Mitte der 1980er Jahre trat er erstmals in der Hacker-Szene in Erscheinung. Mit der Datentauschbörse Megaupload, die zeitweise zu den beliebtesten Websites weltweit gehörte, wurde er schließlich vielfacher Millionär. Das Unternehmen finanzierte sich hauptsächlich durch Werbung und kostenpflichtige Zugänge für Abonnenten. Nach Ermittlungen der US-Bundespolizei FBI wurde die Seite 2012 aber abgeschaltet.

Drei weiteren Angeklagten droht Auslieferung

Der 45-Jährige lebt seit 2010 unter geändertem Namen in Neuseeland. Im Februar 2017 befand ein neuseeländisches Gericht, dass er in die USA ausgeliefert werden darf - zwar nicht wegen Urheberrechtsverletzung, aber wegen Betrugs. Seither bestätigten zwei weitere Gerichte die Entscheidung. Dagegen wehrt sich Dotcom nun vor dem Obersten Gerichtshof. Sollte dieser die ergangenen Urteile letztinstanzlich bestätigen, steht der Abschiebung rechtlich nichts mehr im Wege. Die endgültige Entscheidung liegt dann bei der neuseeländischen Regierung von Premierministerin Jacinda Ardern.

Zusammen mit Dotcom stehen drei weitere Megaupload-Verantwortliche vor Gericht. Ihnen droht ebenfalls die Auslieferung. An der Verteidigung ist auch Dotcoms Ehefrau Elizabeth beteiligt. Das Verfahren dauert bis Freitag. Das Urteil fällt vermutlich aber erst in mehreren Wochen oder Monaten.

Quelle: ntv.de, lou/dpa