Nicht genehmigte ProtestePolizei Wien stoppt "Corona-Spaziergänger"
Mehrere Demonstrationen gegen die österreichischen Corona-Maßnahmen hatte die Polizei verboten. Tausende Menschen gehen in Wien trotzdem auf die Straßen - ohne sich um Vorsichtsmaßnahmen zu scheren. Die Polizei muss eingreifen.
Bei einem nicht genehmigten Protest gegen Corona-Maßnahmen sind in Wien mehrere Menschen angezeigt worden. Rund 5000 Personen hatten sich nach Polizeiangaben trotz eines Verbots solcher Kundgebungen in der österreichischen Hauptstadt zu einem "Corona-Spaziergang" getroffen. Die Stimmung sei zunehmend aggressiver geworden, berichteten Beobachter.
Unter den Teilnehmern waren bekannte Vertreter der rechten Szene, darunter Identitäre rund um Martin Sellner sowie der verurteilte Neonazi Gottfried Küssel, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA berichtete.
Weil viele Teilnehmer keine Masken trugen oder den vorgeschriebenen Abstand zur Vermeidung von Corona-Infektionen nicht einhielten, kündigte die Polizei auf Twitter die Auflösung der Versammlung an. Als Teilnehmer sich in Richtung Parlament bewegten und Aufrufen, sich zu zerstreuen, nicht nachkamen, schritt die Polizei ein. Sie nahm Personalien auf und zeigte Menschen an, wie sie auf Twitter schrieb.
Die Polizei hatte am Freitag Anträge auf mehrere für diesen Sonntag geplante Demonstrationen mit bis zu 15.000 Teilnehmern in Wien abgelehnt. Es sei nach bisherigen Erfahrungen zu befürchten, dass zwingende Hygieneregeln wie das Einhalten des Mindestabstands und das Tragen von Mund-Nasen-Schutz missachtet würden, hieß es zur Begründung.
Unter anderem wollte der Fraktionschef der rechten FPÖ, Herbert Kickl, reden. Kickl hatte am Samstag über Facebook zwar noch zur Besonnenheit aufgerufen. Gleichzeitig machte er aber den Innenminister vorab für mögliche Ausschreitungen verantwortlich. Mit dem Verbot von Demonstrationen würden solche Folgen provoziert, meinte er.
200 Festnahmen in Brüssel
Auch in Brüssel ging die Polizei gegen zwei verbotene Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen vor. Dabei wurden mehr als 200 Menschen festgenommen. Dies teilte ein Polizeisprecher mit. Ein Platz vor dem Hauptbahnhof, wo die meisten Demonstranten zusammenkamen, sei evakuiert worden. Unter den Anwesenden waren nach Polizeiangaben auch zahlreiche Fußball-Fans. Die Organisatoren der verbotenen Proteste hatten die Menschen in den Online-Netzwerken dazu aufgerufen, sich unter anderem vor dem Atomium, einem bekannten Wahrzeichen der Stadt, zu versammeln. Dort kamen einige Dutzend Menschen zusammen.
Die Polizei hatte im Vorfeld vor einer Teilnahme an den Protesten gewarnt. "Wir erinnern daran, dass es keine Erlaubnis gibt, an diesem Sonntag zu demonstrieren", schrieb sie auf Twitter und kündigte mögliche Festnahmen an.
In Amsterdam wurden bei einer erneuten Demonstration gegen Corona-Beschränkungen rund 30 Menschen festgenommen. Die Versammlung von rund 600 Menschen im Zentrum der niederländischen Stadt sei wegen Verstößen gegen die Auflagen aufgelöst worden, teilte die Polizei mit. Die Teilnehmer hätten gegen Abstandsgebote und das landesweite Versammlungsverbot verstoßen. Zu Ausschreitungen wie bei früheren Protesten gegen die Corona-Beschränkungen kam es nicht. Vor rund einer Woche hatte es in den Niederlanden wiederholte Krawallen und zahlreiche Festnahmen gegeben, nachdem die Regierung die Corona-Beschränkungen mit einer nächtlichen Ausgangssperre verschärft hatte.