Hohe DunkelzifferPolizei ermittelt in Tausenden Fällen gegen Impfbetrüger
Die Verbreitung und der Gebrauch von gefälschten Corona-Impfpässen sind in Deutschland strafbar. Dennoch steigt die Zahl der nachgemachten Papiere. Die Behörden gehen zudem von einer sehr hohen Dunkelziffer aus.
In den Bundesländern hat die Polizei einem Medienbericht zufolge bislang Tausende Fälle wegen gefälschter Impfpässe bearbeitet. Das berichtet die "tageszeitung" unter Berufung auf eine Umfrage bei allen deutschen Landeskriminalämtern (LKA). Diese gehen demnach von einer hohen Dunkelziffer aus.
Dem Bericht zufolge ermittelte allein das LKA Bayern seit Jahresbeginn in 3070 Fällen, Anfang September gab es dort erst 110 solcher Fälle. In Nordrhein-Westfalen seien 2495 Fälle gezählt worden, knapp die Hälfte davon seit Ende November. In Berlin seien es 1028 Fälle, selbst im bevölkerungsarmen Schleswig-Holstein werde zu 550 Fällen ermittelt - zwei Drittel davon seien in den letzten vier Wochen angefallen.
Das Berliner LKA verwies der "taz" zufolge darauf, dass die Fälschungen nicht nur bei Telegram, sondern auch bei Whatsapp oder ebay-Kleinanzeigen zum Kauf angeboten würden, zu Preisen zwischen 50 und 350 Euro. Digitale Nachweise seien teurer als die gelben Papier-Impfbücher.
In den vergangenen Wochen waren immer wieder neue Fälle von Kriminalität rund um das Impfen bekanntgeworden. So versuchten sich manche, mit gefälschten Impfnachweisen Zutritt etwa zu Restaurants und Kultureinrichtungen zu verschaffen. Für diese waren zuletzt strengere Zugangsregelungen eingeführt worden. Das nordrhein-westfälische LKA warnt: "Nicht nur die Täter begehen eine Straftat, sondern auch die Käufer. Wer einen solchen gefälschten Impfpass gebraucht, macht sich wegen Urkundenfälschung strafbar."
Die Ampel-Parteien hatten im November ein Gesetz verabschiedet, das das Vorlegen eines falschen Impfpasses mit Geld- oder Freiheitsstrafen bis zu einem Jahr und das Fälschen von Impfpässen mit Geld- oder Haftstrafen bis zu zwei Jahren ahndet. Dadurch wurden bereits bestehende Regelungen schärfer gefasst.