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Mittwoch, 03. Januar 2018

"Skandal"-Anstalt in Plötzensee: Polizei sucht noch sechs JVA-Ausbrecher

Die Vorfälle in der JVA Plötzensee werfen ein schlechtes Licht auf die Berliner Justiz: Nach der ungewöhnlichen Häufung von Ausbrüchen gerät Justizsenator Behrendt schwer in Bedrängnis. Kritiker sprechen von "Tagen der offenen Tür für Gefangene".

In Berlin sind noch sechs Häftlinge aus dem Gefängnis Plötzensee auf der Flucht, wie ein Polizeisprecher am Morgen bestätigte. Zwischen Weihnachten und Neujahr waren insgesamt neun Männer aus der Haftanstalt ausgebrochen oder aus dem offenen Vollzug entwichen. Zwei von ihnen stellten sich laut Polizei bei den Behörden, einen fassten Polizisten am Dienstag in Neukölln.

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Ein Teil der entwichenen Häftlinge verbüßte in Plötzensee lediglich sogenannte Ersatzhaftstrafen. Diese werden beispielsweise verhängt, wenn ein Schwarzfahrer seine Geldstrafe nicht bezahlen kann - um Schwerkriminelle handelt es sich nicht. Unter den Ausbrechern befinden sich allerdings auch Männer, die wegen schwerer Körperverletzung, Diebstahls oder Wohnungseinbruchs verurteilt worden waren.

Die offenbar unzureichenden Sicherheitsvorkehrungen in der betroffenen Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee bringen den zuständigen Berliner Justizsenator Dirk Behrendt zunehmend unter Druck. Um zu den Vorfällen Stellung zu nehmen, kündigte der Grünen-Politiker an, noch im Lauf des Tages gemeinsam mit dem Gefängnisleiter Uwe Meyer-Odewald vor die Presse zu treten.

Die Opposition im Berliner Senat forderte erneut den Rücktritt des Senators. CDU-Fraktionschef Florian Graf kritisierte: "Rot-Rot-Grün feiert Tage der offenen Tür für Gefangene." Der Ausbruch von neun Häftlingen in fünf Tagen sei ein "einmaliger Skandal in der Rechtsgeschichte", erklärte Graf. Der Justizsenator habe sich um "Nischenthemen" gekümmert und nicht um den Strafvollzug, sagte er in der rbb-"Abendschau".

Echte Ausbrüche sind selten

Behrendt wies Rücktrittsforderungen unter Verweis auf die Zahl der Gefängnisausbrüche insgesamt zurück. Seinen Angaben zufolge entwichen im vergangenen Jahr allein aus dem offenen Vollzug in Plötzensee 42 Häftlinge. Dabei ging es vor allem um Menschen, die Ersatzfreiheitsstrafen absitzen mussten.

Auch in den Jahren davor gab es zwischen 10 und 43 "Ausbrüche" aus dem offenen Vollzug. Aus dem geschlossenen Vollzug brachen nach Angaben der Berliner Justizverwaltung 2014 zwei Häftlinge aus, 2015 war es einer. Ansonsten gab es seit 2010 bis zum vergangenen Donnerstag keine weiteren Ausbrüche.

Quelle: n-tv.de