Panorama

1. Mai in Zeiten von Corona Randale in Hamburg und Berlin

Das Versammlungsrecht ist derzeit durch das Seuchenschutzgesetz stark eingeschränkt, die üblichen Demonstrationen zum 1. Mai durften nicht stattfinden. Ruhig geblieben ist es aber nicht überall. In Berlin kam es bis in den späten Abend hinein zu Scharmützeln mit der Polizei.

Trotz Corona-Verbots haben sich am Abend des 1. Mai jeweils Hunderte Menschen in Berlin und Hamburg zu unerlaubten Demonstrationen versammelt. In Berlin-Kreuzberg waren mehr als 1000 dicht an dicht auf Straßen und Plätzen unterwegs, zunächst friedlich, nach Einbruch der Dunkelheit kam es zu Rangeleien mit Polizisten. Vereinzelt seien Flaschen und Steine geflogen, Einsatzkräfte seien verletzt worden, twitterte die Polizei. Nach Angaben von Berlins Polizeipräsidentin Barbara Slowik gab es bislang 50 Festnahmen.

Mit Einsatz eines Wasserwerfers hat die Polizei am späten Freitagabend im Hamburger Schanzenviertel eine nicht genehmigte Versammlung linker Demonstranten aufgelöst. Zuvor seien die Beamten mit Gegenständen beworfen worden, sagte eine Polizeisprecherin. Zudem hätten die Demonstranten Mülltonnen auf die Straße gezogen und Pyrotechnik gezündet. Polizisten rückten schließlich vor und räumten das Schulterblatt vor dem linksautonomen Zentrum Rote Flora.

Schon zuvor hatten sich auf der Reeperbahn rund 350 linke Demonstranten trotz des coronabedingten Versammlungsverbots eingefunden. Auch diese Versammlung wurde von der Polizei aufgelöst. In einer Seitenstraße der Reeperbahn seien Polizisten zudem von einer rund 20-köpfigen Gruppe mit Pfefferspray angegriffen worden. Drei Beamte hätten Augenreizungen erlitten, die Angreifer seien entkommen, sagte die Polizeisprecherin. Kurze Zeit später sei in der Nähe des Fischmarkts der Geldautomat einer Bankfiliale mit Bodenplatten beworfen worden. Vier Tatverdächtige seien festgenommen worden. Ursprünglich hatten Linksextremisten in Hamburg für Freitagabend zu einer "Revolutionären 1. Mai-Demo" aufgerufen. Der Aufzug war allerdings untersagt worden.

20 Teilnehmer sind das Limit

In Berlin war die gleiche Protestveranstaltung, bei der es in früheren Jahren immer wieder zu Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen war, abgesagt worden. Linke und Linksautonome hatten im Internet aber zu spontanen Aktionen aufgerufen. In der Hauptstadt zogen Beamte mit Helmen immer wieder Einzelne aus der Menge. Es war teils heftiger Widerstand zu beobachten. Die Polizei sei aber konsequent eingeschritten, sagte Polizeipräsidentin Slowik. Es werde daran gearbeitet, Strafverfahren einzuleiten. Neben den Festnahmen seien bei fast 100 Personen die Personalien festgestellt worden. Zudem sollten sechs Menschen einem Haftrichter vorgeführt werden.

Größere Ansammlungen von Menschen sind wegen der Pandemie verboten. Die Teilnahme an nicht genehmigten Demonstrationen ist derzeit eine Straftat. Die Polizei war am gesamten 1. Mai mit einem Großaufgebot von 5000 Kräften im Einsatz. Genehmigt waren laut Innensenator 27 Versammlungen mit jeweils bis zu 20 Teilnehmern, darunter ein Autokorso ins Villenviertel Grunewald.

In den 80er- und 90er-Jahren lieferten sich Tausende aus der linken Szene am 1. Mai in Kreuzberg Straßenschlachten mit der Polizei. In späteren Jahren gab es stundenlange Demonstrationen und kurze Scharmützel. Zuletzt dämmten Straßenpartys die Gewalt ein.

Im linksalternativen Leipziger Stadtteil Connewitz demonstrierten am 1. Mai mehrere hundert Menschen, nach ersten Schätzungen der Polizei mehr als 200. Die Initiative #NichtaufunseremRücken hatte dazu aufgerufen. Die Demonstranten waren mit Mundschutz "vermummt". Das Ordnungsamt hatte dem spontan zugestimmt, so eine Polizeisprecherin. Nach Angaben der Polizei verlief der Aufzug friedlich.

Quelle: ntv.de, ino/dpa