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500 Euro im Monat Studierende sollen Corona-Hilfe bekommen

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Für viele Studentinnen und Studenten ist ihr Nebenjob essenziell: Ohne das zusätzliche Einkommen können sie ihren Lebensunterhalt nicht finanzieren.

(Foto: picture alliance/dpa)

In der Corona-Krise haben viele Studierende ihren Nebenjob verloren. Das bringt manche in finanzielle Nöte. Einige stehen sogar kurz vor dem Abbruch ihres Studiums. Um das zu verhindern, will der Staat den Studierenden nun mit 500 Euro pro Monat unter die Arme greifen. Viel zu wenig, findet die Opposition.

Nach längeren Anlaufschwierigkeiten sollen Studierende in Notlage ab Dienstag Corona-Zuschüsse des Bundes beantragen können. Die Zuschüsse von bis zu 500 Euro im Monat könnten online beantragt und müssten nicht zurückgezahlt werden, sagte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek der "Augsburger Allgemeinen".

Beantragt werden kann das Geld ab Dienstag um 12 Uhr über die Internetseite www.überbrückungshilfe-studierende.de. Gezahlt wird die Hilfe für maximal drei Monate (Juni, Juli, August), der Antrag muss jeden Monat neu gestellt werden. Die Höhe bemisst sich nach dem aktuellen Kontostand, wie der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks (DSW) Achim Meyer auf der Heyde sagte. Wer weniger als 100 Euro auf dem Konto hat, bekommt die vollen 500 Euro. Der Betrag verringert sich dann schrittweise. Ab einem Kontostand von 500 Euro gibt es keine Finanzhilfe mehr.

Die Anträge würden dann vom jeweils vor Ort zuständigen Studenten- oder Studierendenwerk bearbeitet, sagte Karliczek. Die Hilfe stehe Studentinnen und Studenten aus dem In- und Ausland zu, unabhängig von Alter und Semesterzahl. "Entscheidendes Kriterium ist die pandemiebedingte individuelle, akute Notlage", so die Ministerin. Antragssteller müssen unter anderem ein Ausweisdokument hochladen und die Kontoauszüge aller Konten seit Februar oder März - ohne darauf etwas zu schwärzen - um nachzuweisen, dass bestimmte Einkünfte seitdem nicht mehr eingegangen sind. Auffallen würde damit auch, wenn jemand kurzfristig sein Konto leerräumt, um missbräuchlich an die Gelder zu kommen.

Wie Meyer auf der Heyde weiter erklärte, kann die Bearbeitung der Anträge allerdings frühestens am 25. Juni beginnen, da die entsprechende Software noch nicht fertig sei. "Und dann hoffen wir, im Juni noch auszahlen zu können."

"Trödelministerin" Karliczek

Der Bund stellt für die Nothilfe 100 Millionen Euro zur Verfügung. Bearbeitet werden die Anträge jeweils vom vor Ort zuständigen Studenten- oder Studierendenwerk. Die Zuschüsse stehen nach Angaben Karliczeks allen Studenten offen, unabhängig vom Alter, der Semesterzahl oder ob jemand aus dem In- oder Ausland kommt. Im Moment ist nach Angaben des Deutschen Studentenwerks noch nicht absehbar, wie viele Studenten davon profitieren könnten. Rechnerisch würden die 100 Millionen für knapp 67.000 Betroffene reichen, wenn diese jeweils für drei Monate die volle Summe von 500 Euro bekämen. Insgesamt sind rund 2,9 Millionen Frauen und Männer an deutschen Hochschulen zum Studium eingeschrieben.

Karliczek hatte die Nothilfen Ende April angekündigt. Bei Protestveranstaltungen in mehreren Städten hatten Studenten zuletzt eine schnellere Umsetzung und generell mehr staatliche Unterstützung gefordert, auch vom Koalitionspartner SPD kam Kritik. Neben der nun anlaufenden Nothilfe gibt es für Betroffene auch Studienkredite bei der staatlichen Förderbank KfW, die vorübergehend zinsfrei gestellt werden.

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Der hochschulpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion Kai Gehring, sprach von einer "Alibi-Nothilfe" und nannte Karliczek eine "Trödelministerin". Die 100 Millionen würden keinesfalls für alle Studierenden ausreichen, die in Not geraten seien. "Von einer Soforthilfe kann schon längst keine Rede mehr sein", sagte der hochschulpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Jens Brandenburg. Die hochschulpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Nicole Gohlke, sagte: "Von 500 Euro pro Kopf alle monatlichen Lebenshaltungskosten zu zahlen, ist schier unmöglich." Kalriczeks Misterium verwies darauf, dass es technisch aufwändig sei, ein neues Antragssystem aufzubauen.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft forderte eine Aufstockung auf eine Milliarde Euro und rief gemeinsam mit Studentenvertretern zu einer erneuten Demonstration an diesem Samstag in Berlin auf. Laut einer Erhebung des Deutschen Studierendenwerks gingen vor der Ausbreitung des Coronavirus rund zwei Drittel der Studentinnen und Studenten einem Nebenjob nach, um ihr Studium zu finanzieren. Viele dieser Jobs, zum Beispiel in der Gastronomie, sind weggefallen.

Quelle: ntv.de, lri/hny/AFP/dpa