Ukraine-Krieg im Liveticker+++ 23:17 Baltenstaat investiert Milliardenbetrag in Verteidigung +++
Das mit Drohnenausläufern des russischen Angriffskriegs in der Ukraine konfrontierte Lettland investiert umfangreich in seine Verteidigung. Wie die "Kyiv Post" berichtet, hat die Regierung in Riga ein Verteidigungsdarlehensabkommen über fast 3,5 Milliarden Euro im Rahmen des SAFE-Kreditprogramms der EU unterzeichnet und ist damit das achte Land, das sich dem Programm anschließt. EU-Verteidigungskommissar Andrius Kubilius nannte Lettland am Wochenende einen "Vorreiter in der europäischen Verteidigungskoordination" und hob seine schnelle Entwicklung von Drohnen- und Anti-Drohnen-Fähigkeiten als "ein Beispiel für andere Mitgliedstaaten" und einen wichtigen Beitrag zur europäischen Sicherheit hervor. Lettland wird die Mittel dem Bericht zufolge dafür nutzen, um etwa Investitionen in unbemannte Flugsysteme, Lenkflugkörper und Anti-Drohnen-Technologien zu beschleunigen. Drohnen, die durch russische Störungen von ihrem vorgesehenen Kurs abkamen, sind mehrfach in den Luftraum Lettlands und seiner baltischen Nachbarn eingedrungen. Riga kündigte kürzlich an, Abfangdrohneneinheiten an seiner Ostgrenze einzusetzen, um dieser Bedrohung zu begegnen.
+++ 22:27 Polnischer Politiker gibt eigenen Orden aus Protest zurück +++
Der ehemalige polnische Abgeordnete Piotr Fogler erklärt am Wochenende, er habe seine staatliche Auszeichnung, das Goldene Verdienstkreuz, aus Protest gegen die Entscheidung des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki zurückgegeben. Das berichtet der "Kyiv Independent". Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte zuvor seinen "Orden des Weißen Adlers" aberkannt bekommen und diesen nach Polen zurückgeschickt. "Ich gebe meine Auszeichnung diesem Präsidenten symbolisch zurück, aus Protest gegen die törichte Entscheidung, dem Präsidenten der Ukraine, einer kämpfenden Ukraine, den Orden abzunehmen", so Fogler. Demnach sei seine Geste nicht gegen den Präsidenten gerichtet, der ihm die Auszeichnung ursprünglich verliehen hatte und den er respektiere, sondern gegen das derzeitige Staatsoberhaupt. Er wirft Nawrocki vor, zunehmend "Polen und uns alle lächerlich zu machen."
+++ 21:41 Selenskyj erwartet konkrete Schritte zur Deeskalation von Minsk +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj erwartet vom belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko konkrete Schritte zur Deeskalation. "Lukaschenko muss über Worte hinaus Deeskalation demonstrieren", sagt er in einem Interview ukrainischer Medien. Eine bloße Entschuldigung des engen Verbündeten Moskaus genüge nicht: "Sein 'Ich entschuldige mich' soll er für sich behalten, das funktioniert seit dem ersten Tag des Kriegs nicht mehr." Belarus ist engster Verbündeter Russlands. Beim Einmarsch in die Ukraine im Februar 2022 griff die russische Armee auch von belarussischem Gebiet aus in Richtung der ukrainischen Hauptstadt Kiew an, musste sich aber nach schweren Verlusten zurückziehen. Selenskyj spricht seit Wochen davon, dass Russland versuche, Belarus in den Krieg hineinzuziehen und warnt Minsk davor. Lukaschenko hatte erst vor kurzem Moskau und Kiew aufgerufen, den Krieg zu beenden, da ein militärischer Sieg für beide Seiten unrealistisch sei. Zugleich betonte er, die Ukraine habe von Belarus nichts zu befürchten und entschuldigte sich bei Selenskyj.
+++ 21:04 Tusk nennt Ordensstreit mit Selenskyj einen "strategischen Fehler" +++
Der polnische Regierungschef Donald Tusk nennt die Verstrickung polnischer und ukrainischer Politiker in den Streit um die Aberkennung eines Ordens für den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einen "strategischen Fehler, bei dem beide Seiten verlieren werden: geschäftlich, geopolitisch und in Bezug auf ihren Ruf". Selenskyj hatte den "Orden des Weißen Adlers" - die ihm 2023 verliehene höchste polnische Staatsauszeichnung - am Wochenende nach Polen zurückgeschickt. Eine Reihe früherer Präsidenten verzichtete aus Protest ebenfalls auf den Orden. Hintergrund ist die Entscheidung des polnischen Präsidenten Karol Nawrocki, Selenskyj in einem Streit um die Geschichte beider Länder im Zweiten Weltkrieg den Orden abzuerkennen. In der Politik wisse man, ein Fehler sei schlimmer als ein Verbrechen, schreibt Tusk auf X. "In Gesprächen mit meinen europäischen Partnern versuche ich, die Verluste zu minimieren und die Spannungen abzubauen. Das ist keine leichte Aufgabe."
+++ 20:24 Größter Pride March in Kiew seit Beginn der russischen Vollinvasion +++
In Kiew haben rund 5000 Menschen am Pride March teilgenommen, um für die Rechte der LGBTQ+-Gemeinschaft zu demonstrieren. Das berichtet der "Kyiv Independent". Demnach waren es so viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer, wie seit Beginn des vollumfänglichen russischen Angriffskriegs im Februar 2022 nicht mehr. "Die Demonstration vereinte LGBTQ+-Personen, Militärangehörige, Veteranen und Veteraninnen, Menschenrechtsaktivisten, Diplomaten, öffentliche Organisationen sowie Verbündete und Unterstützer aus der gesamten Ukraine", teilt der Organisator KyivPride in einem Statement auf Facebook mit. Der Marsch dauerte dem Bericht zufolge zwei Stunden und endete, als Russland einen Drohnenangriff auf Kiew durchführte. Die öffentliche Unterstützung für LGBTQ+-Rechte in der Ukraine ist den vergangenen Jahren gewachsen. Dem "Kyiv Independent" zufolge sind queere Menschen dennoch weiterhin häufigen Bedrohungen und Gewalt ausgesetzt, insbesondere von rechtsextremen Gruppen.
+++ 19:39 Ukrainischer Generalstab: Wir "zermürben den Feind entlang der gesamten Kampflinie und im Hinterland" +++
Bis zum Nachmittag hat Russland 66 Stellungen der ukrainischen Streitkräfte angegriffen. Das berichtet der Generalstab der ukrainischen Armee in seinem täglichen Lagebericht. Demnach halte der Artilleriebeschuss in den Grenzregionen an. In der Oblast Sumy seien mehrere Ortschaften unter Beschuss geraten, mehrere Versuche der russischen Truppen, in der Umgebung von Slowjansk und Kramatorsk vorzurücken, seien erfolgreich unterbunden worden. Um Pokrowsk herum hielten die Kämpfe am Nachmittag an. In Richtung Orichiw sei es russischen Soldaten einmal gelungen, die Stellungen der Verteidiger im Gebiet Stepnohirsk zu stürmen. "Die ukrainischen Truppen zermürben den Feind entlang der gesamten Kampflinie und im Hinterland", hieß es von der Armee. Die Angaben aus dem Kriegsgebiet lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
+++ 19:00 Fähren brennen: Ukraine nimmt offenbar russische Schiffe mit Tanklastern ins Visier +++
Nach den massiven Drohnenangriffen Kiews auf ein Kraftstofflager auf der Krim haben ukrainischen Streitkräfte offenbar mehrere Schiffe attackiert, die mit Treibstoff beladene Laster auf die Halbinsel transportieren sollten. Unter anderem Anton Gerashchenko, ehemaliger Berater des Innenministers der Ukraine, teilt auf X Videos, die brennende Fähren in der Straße von Kertsch zeigen sollen. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen. Im Zuge der Angriffe auf das Öllager in Kertsch war auch die Krim-Brücke getroffen worden, hieß es auf Kiew. Der Verkauf von Treibstoff an die Bevölkerung wurde laut den von Moskau eingesetzten Behörden in der Region eingestellt.
+++ 18:03 Enthüllungsbuch: Trumps Finanzminister zog vor Eklat im Weißen Haus heftig über Selenskyj her +++
US-Finanzminister Scott Bessent soll Donald Trump laut einem neuen Buch davon abgeraten haben, Wolodymyr Selenskyj im Februar 2025 im Oval Office zu empfangen. Der Minister habe den ukrainischen Präsidenten zudem als "kleinen Wichser", ein "Kind mit besonderen Bedürfnissen" und "Mr. Bean auf Crack" bezeichnet. Das berichtet der "Guardian" unter Berufung auf das am Dienstag erscheinende Enthüllungsbuch "Regime Change" von den "New York Times"-Journalisten Maggie Haberman und Jonathan Swan. Das Treffen fand bekanntlich trotz der angeblichen Einwände Bessents statt - wurde aber zum Desaster. Trump und sein Vize JD Vance führten Selenskyj vor versammelter Weltpresse vor und kritisierten unter anderem, dass er sich für die US-Hilfe im Kampf gegen die russischen Invasoren nicht dankbar genug zeigte und keinen Anzug trug.
+++ 17:32 Ukraine wirft Russland vor, "absichtlich auf Rettungskräfte" zu feuern +++
Bei einem russischen Doppelangriff in der ukrainischen Region Sumy ist ukrainischen Angaben zufolge ein Feuerwehrauto getroffen worden. "Russland setzt seinen Terror in der Region Sumy fort", schreibt der Staatliche Dienst der Ukraine für Notfallsituationen (DSNS) auf X. Die Feuerwehrleute seien unverletzt geblieben. In Sumy seien allerdings sechs Menschen verletzt und mehr als 50 evakuiert worden, nachdem Wohngebiete getroffen worden seien. "Der Feind zielt absichtlich auf Rettungskräfte ab", so der DSNS.
+++ 16:42 Putins außenpolitischer Berater gibt sich siegesgewiss +++
Russland wartet laut Wladimir Putins außenpolitischem Berater Juri Uschakow nicht auf die Umsetzung der angeblich in Anchorage erzielten Vereinbarungen, sondern auf den Sieg. Das berichtet die russische staatliche Nachrichtenagentur Tass unter Berufung auf das Medium Vesti. "Wir warten nicht darauf, dass diese Verständigungen oder Vereinbarungen umgesetzt werden; wir warten auf den Sieg. Wir warten darauf, dass unsere eigenen Ziele erreicht werden", wird Uschakow zitiert. In Alaskas Hauptstadt Anchorage waren Putin und US-Präsident Donald Trump im vergangenen August zusammengekommen. Eine Vereinbarung oder einen Deal gab es damals nicht. Die Kreml-Propaganda tut allerdings seit einigen Monaten so. Uschakow sagt, diejenigen, die auf eine Niederlage Russlands hofften, "irren sich". "Man muss genau beobachten, was auf dem Schlachtfeld und an der Kontaktlinie passiert, wo unsere Truppen stetig und schrittweise vorrücken", sagt der Kreml-Berater. Diese Aussage entspricht nicht den jüngsten Berichten über die Geschehnisse an der Front, wo der russischen Armee seit geraumer Zeit keine nennenswerten Geländegewinne gelungen sind.
+++ 16:01 Flucht im Bombenhagel: Familien verlassen Donezk +++
Russische Drohnen, Bomben und täglicher Beschuss: In der Region Donezk bringen die "White Angels" Familien aus der Gefahrenzone. ntv-Reporterin Nadja Kriewald begleitet eine dramatische Evakuierung, bei der Großmütter, Tiere und ganze Lebensgeschichten zurückgelassen werden müssen.
+++ 15:32 IRC: Verschobene Kriegsdynamik hilft bei humanitärer Krise bislang nicht +++
Die verbesserte Position der Ukraine im Krieg hat die humanitäre Krise, die Millionen vertriebener Ukrainerinnen und Ukrainer betrifft und durch einen starken Rückgang der Hilfsausgaben verschärft wird, noch nicht entschärft, so der Leiter des International Rescue Committee (IRC). Wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet, besuchte David Miliband, der Präsident des IRC, am Samstag die Ukraine. Es sei nach wie vor von entscheidender Bedeutung, die Auswirkungen der von den USA angeführten Hilfskürzungen anzuerkennen, die das Budget des IRC im Land von geschätzten 40 Millionen Dollar im vergangenen Jahr auf derzeit 20 Millionen Dollar im Jahr 2027 halbiert haben, wird Miliband zitiert. In der Ukraine hilft das IRC dem Bericht zufolge, mobile medizinische Hilfe für Gemeinden bereitzustellen, die nahe der 1200 Kilometer langen Frontlinie leben. Es bietet Trauma-Unterstützung für gefährdete Kinder und Frauen, die Missbrauch erlitten haben. Die Ukraine hat Russlands Vormärsche auf dem Schlachtfeld in den vergangenen Monaten praktisch zum Stillstand gebracht, was die G7-Staaten auf ihrem jüngsten Gipfel dazu veranlasste, anzuerkennen, dass sich die Dynamik im Krieg verschoben hat.
+++ 14:48 Moskau frohlockt über Orden-Streit zwischen Polen und Ukraine +++
Die Führung in Moskau begrüßt die Tatsache, dass dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj der höchste polnische Orden aberkannt wurde: "Endlich", erklärt der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew auf X zu dem Schritt. Er wirft Kiew eine Nähe zum Nationalsozialismus vor; Russland begründet seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine unter anderem damit, dass in Kiew angeblich Neonazis an der Macht seien. Eine Behauptung, die Kiew wiederholt und glaubhaft abgestritten hat. Der ukrainische Präsidentenberater Kyrylo Budanow hatte die Orden-Aberkennung zuvor als "Geschenk für den Moskauer Aggressor" bezeichnet, "der es mit Sicherheit gegen unsere beiden Länder einsetzen wird". Zum Hintergrund: Selenskyj hatte im Mai eine Einheit des ukrainischen Militärs nach der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) benannt, die im Zweiten Weltkrieg als militärischer Arm der OUN diente, der Partei der ukrainischen Nationalisten. Die UPA gilt vielen Ukrainern heute vor allem als Widerstandsbewegung gegen die sowjetische Herrschaft. Für Polen steht die UPA dagegen für Massaker an bis zu 100.000 ethnischen Polen in der Region Wolhynien zwischen 1943 und 1945. Das Gebiet gehörte bis 1939 zu Polen und wurde durch den Hitler-Stalin-Pakt der ukrainischen Sowjetrepublik zugeschlagen. Heute liegt die Region im Nordwesten der Ukraine.
+++ 14:01 Kein Benzin mehr an Tankstellen: Öldepot auf der Krim geht in Flammen auf +++
Die Ukraine nimmt erneut die Krim ins Visier. Drohnenangriffe setzen auf der von Russland annektierten Halbinsel ein Kraftstofflager in Brand. Mindestens vier Menschen sterben. Laut dem von Russland eingesetzten Gouverneur müssen Tankstellen auf der Krim den Verkauf von Sprit an Privatkunden vollständig einstellen:
+++ 13:26 Ukrainischer Drohnen-Kommandeur will kompletten Zusammenbruch der Krim herbeiführen +++
Der Kommandeur der Drohnenstreitkräfte der Ukraine, Robert Browdi, will die russische Flugabwehr auf der Krim vollständig ausschalten, wie er auf Telegram mitteilt. Außerdem soll die russische Flotte weiter geschwächt und ein "totaler Ressourcen- und Logistikverschleiß" herbeigeführt werden. "Zusammenbruch des Tourismus, energetische Wüste, Verkehrs-Lockdown und so weiter", schreibt Browdi. Die Ukraine hatte ihre Angriffe auf die Halbinsel zuletzt verstärkt.
+++ 12:30 Experte äußert sich zu möglichen Signalverstärkern in Belarus für russische Drohnen +++
Die Ukraine wirft Belarus vor, im gemeinsamen Grenzgebiet Signalverstärker aufgebaut zu haben, die für Angriffe auf ukrainische Regionen genutzt würden. Der Militärexperte Rob Lee schreibt auf X, es könnte sich um das Funkrelais-System handeln, das für Drohnen vom Typ Geran- und Gerbera verwendet werde. "Russland hat in den besetzten Gebieten und entlang der Grenze ein System aufgebaut, das das Signal weiterleitet, um den Drohnen eine bessere Verbindung zu ermöglichen. Die Reichweite dieses Systems liegt jedoch bei weniger als 200 Kilometern. Sollte Belarus die Einrichtung eines solchen Systems zulassen, könnte dies den Einsatz von Geran-Seeker-Drohnen im Raum Kiew sowie in der Westukraine ermöglichen."
+++ 11:50 Russland meldet fünf Tote nach ukrainischen Angriffen auf die Krim +++
Bei ukrainischen Drohnenangriffen auf die von Russland kontrollierte Halbinsel Krim und die südrussische Region Krasnodar sind nach russischen Angaben mindestens fünf Menschen getötet worden. Auf der Krim gab es vier Tote und zudem 28 Verletzte, wie der von Russland eingesetzte Gouverneur mitteilt. In der Region Krasnodar kam den örtlichen Behörden zufolge eine Person auf einer Passagierfähre ums Leben. Der Fährbetrieb auf der Straße von Kertsch sei vorübergehend eingestellt worden. Die Meerenge trennt die Krim von der Region Krasnodar. Zudem sei durch den Drohnenangriff ein Ölterminal in der Region Krasnodar in Brand geraten geraten, heißt es weiter.
+++ 11:07 Ukraine meldet tote Zivilisten durch russische Luftangriffe +++
Bei russischen Angriffen im Osten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben drei Menschen getötet worden. Bei russischen Angriffen in drei Bezirken in der ostukrainischen Region Dnipropetrowsk habe es ein Todesopfer und neun Verletzte gegeben, teilt der örtliche Gouverneur Oleksandr Hanscha bei Telegram mit. Bei dem Todesopfer handele es sich um eine 70-jährige Frau in dem Bezirk Nikopol. In der ostukrainischen Region Poltawa wurden am Samstagabend bei einem russischen Angriff zwei Menschen getötet und 13 weitere verletzt, wie die örtlichen Behörden mitteilten.
+++ 10:30 Selenskyj: Ölanlagen auf Krim und in Krasnodar getroffen +++
Laut dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj hat das Militär seines Landes bei Angriffen in der Nacht ein Öllager auf der von Russland besetzten Halbinsel Krim getroffen. Es habe sich um ein Depot in der Stadt Kertsch gehandelt, erklärt Selenskyj. Auch eine Öltransportanlage in der russischen Region Krasnodar sei getroffen worden.
+++ 09:38 Krim stoppt Kraftstoffverkauf an Privatleute und Unternehmen +++
Auf der von Russland kontrollierten Halbinsel Krim haben Tankstellen laut Behördenangaben den Verkauf von Treibstoff an Privatpersonen und Unternehmen eingestellt. Der von Russland eingesetzte Gouverneur Sergej Aksjonow teilt über den Kurznachrichtendienst Telegram mit, dass der Stopp seit Sonntag 9 Uhr Ortszeit in Kraft sei. Kraftstoff werde nur noch an staatliche Behörden abgegeben, die den Betrieb und die Sicherheit der Halbinsel gewährleisteten, so Aksjonow weiter.
+++ 08:57 Trotz Drohnenalarm: Kinder feiern im Tierpark +++
Eine Drohne schlägt im Zoo ein, Tiere sterben, ein Elefant steht unter Schock. Doch schon am nächsten Tag kommen Familien wieder in den Park und zur Delfinshow. In den Ferien suchen viele Kinder in Charkiw für einen Moment Normalität - trotz Krieg und Luftalarm:
+++ 08:02 Selenskyj schickt Polen seinen entzogenen Orden zurück - und zeigt die Quittung +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat nach der Aberkennung seines polnischen Ordens Weißer Adler diesen nach Warschau zurückgeschickt. Ein Foto mit der Quittung und einem Postmitarbeiter veröffentlichte er auf X. Dazu heißt es von ihm: "Wir waren der Überzeugung, dass der 2023 verliehene Orden des Weißen Adlers für das ukrainische Volk und unsere Armee bestimmt war. So wurde es damals erklärt. Heute habe ich den Orden an den polnischen Präsidenten zurückgeschickt." Vorausgegangen waren Streitigkeiten über das ukrainische Gedenken an Nationalisten.
+++ 07:04 Ukraine soll Krim erneut massiv aus der Luft angreifen +++
Die Ukraine setzt anscheinend ihre Attacken auf die Krim fort. Laut dem Kanal Exilenova+ gab es am Morgen einen massiven Angriff mit Drohnen auf Kertsch, in der ganzen Stadt seien Explosionen zu hören. Im Hafen seien Treffer registriert worden. "Es scheint, als würde ein Korridor zur Krim-Brücke aufgerissen, um diese zu blockieren oder zu beschädigen." Bereits in den vergangenen Tagen hatte es diverse Angriffe auf kleinere Brücken in der Region gegeben.
+++ 06:10 Bizarr: Ukrainer gaben gefangengenommenen Urenkel von Leonid Breschnew McDonald's-Menü +++
Der russische Kanal Baza berichtete unter Berufung auf Angaben der Mutter von Anton Milajew, dass dieser in ukrainischer Gefangenschaft sei. Bei Milajew handelt es sich um den Urenkel vom ehemaligen Sowjet-Führer Leonid Breschnew. Mittlerweile hat die 34. Marinebrigade der Ukraine auf ihren Kanälen bestätigt, dass Milajew in ihrer Gefangenschaft ist. Die Einheit hatte bereits im Mai ein Video von der Gefangennahme mehrerer russischer Soldaten gepostet, in dem Milajew zu sehen ist. Bizarr: die Ukrainer statteten die russischen Soldaten damals mit Menüs von McDonald's aus. Sie sollen sich zuvor eine ukrainischen Drohne ergeben haben, über die ihnen per Lautsprecher Anweisungen gegeben wurden.
+++ 05:30 Mehrere Abgeordnete wollen schärfer gegen Russlands Schattenflotte vorgehen +++
Parlamentsabgeordnete aus Deutschland und Frankreich fordern mit einer gemeinsamen Initiative mehr konkrete Schritte gegen Schiffe der russischen Schattenflotte. Nötig seien verstärkte Kontrollen und die Festsetzung von Schiffen bei Verstößen gegen geltendes Recht, heißt es in einer Vorlage, die am Montag bei einer Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung (DFPV) beschlossen werden soll. Zudem werden zusätzliche diplomatische Bemühungen gegenüber den Flaggenstaaten von beteiligten Schiffen verlangt.
+++ 04:11 Tausende weitere Identitäten von gefallenen Soldaten aufgeklärt +++
Das unabhängige russische Medium Mediazona und die BBC haben in gemeinsamer Recherche die Identitäten von 227.680 in der Ukraine gefallenen russischen Soldaten aufgeklärt. Seit der letzten Aktualisierung Anfang Juni wurden die Namen von 2.661 russischen Soldaten zur Liste der Gefallenen hinzugefügt. Aufgrund der Methodik, die auf öffentlichen Quellen wie Nachrufen basiert, dürfte die tatsächliche Zahl der Todesopfer deutlich höher liegen.
+++ 02:40 Mehrere Tote nach Bombenangriff auf Saporischschja +++
Bei einem russischen Bombenangriff auf Saporischschja sind mindestens fünf Menschen getötet und elf weitere verletzt worden, berichtet "Kyiv Independent". Nach vorläufigen Angaben von Gouverneur Iwan Fedorow setzten russische Streitkräfte neun Gleitbomben gegen die Regionalhauptstadt ein. Die Leiche eines Opfers wurde aus den Trümmern eines zerstörten Wohnhauses geborgen.
+++ 01:03 Söder: "Ukrainer nicht mehr aus dem Bürgergeld mitfinanzieren" +++
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert in der "Bild am Sonntag" einen Rechtskreiswechsel für Flüchtlinge aus der Ukraine. Geflüchtete Ukrainer würden dann nicht mehr Gelder aus dem Bürgergeld-Topf erhalten. Zudem verlangte Söder ein Gesetz, um die Bezahlkarte für Asylbewerber bundesweit durchzusetzen: "Bei der Migration müssen Rückführung und die freiwillige Ausreise erhöht werden, um die Kosten massiv zu senken. Das kann besonders über die Bezahlkarte gehen." NGOs, welche Migranten helfen, eine solche Regelung zu umgehen, müssten laut dem CSU-Politiker mit einem Straftatbestand belegt werden.
+++ 00:01 Hofreiter wirft Regierung Versagen bei Schattenflotte vor +++
Die Bundesregierung hat keinen genauen Überblick, wie viele Schiffe der sogenannten russischen Schattenflotte seit 2022 Öl durch deutsche Gewässer transportiert haben. Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage des Grünen-Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter hervor, die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Hofreiter wirft der Bundesregierung deshalb Versagen vor. "Sie nimmt damit in Kauf, dass der Export von Öl durch die Ostsee der russischen Staatskasse weiterhin Einnahmen beschert und Russland ermöglicht, den Angriffskrieg gegen die Ukraine weiterzuführen", sagt der Vorsitzende des Bundestags-Europaausschusses dem RND. Hofreiter fordert, konsequent gegen diese Tanker vorzugehen. Das Verkehrsministerium erklärt dem Bericht zufolge hingegen, eine lückenlose statistische Erfassung von Schiffen oder Aktivitäten der Schattenflotte sei nicht möglich. Die Erkenntnisse der Behörden würden dennoch in gemeinsamen Lagebildern zusammengeführt, die Bundesregierung sehe deshalb keine wesentlichen Datenlücken.
+++ 22:30 Benzin-Engpässe treffen auch russische Region Twer +++
Die Benzin-Engpässe infolge des Ukraine-Kriegs treffen auch Tankstellen in der westrussischen Region Twer. Am Abend schreibt die Verwaltung der Oblast bei Telegram, derzeit werde an Tankstellen aller Ketten Benzin ausgegeben, wobei es an einzelnen Tankstellen zu vorübergehenden Versorgungsengpässen komme. Dies sei unter anderem auf die erhöhte Nachfrage seitens der Verbraucher zurückzuführen. Am Abend zuvor erklärte die Verwaltung, an den Tankstellen von "Surgutneftegas" und "Tatneft" gebe es Beschränkungen für Privatpersonen, während Firmenkunden uneingeschränkt tanken könnten.
+++ 21:32 Bericht: Briten testen experimentelle Waffensysteme für Ukraine +++
Einem Medienbericht zufolge führt Großbritannien erste Tests mit experimentellen Waffensystemen durch, die von verschiedenen Unternehmen entwickelt wurden. Die Waffen könnten später der Ukraine geliefert werden, schreibt die Zeitung "The Telegraph". Zuvor habe das Verteidigungsministerium in der Industrie zur Entwicklung dieser Systeme aufgerufen. Britische Offizielle hofften, dass das erste Waffensystem innerhalb eines Jahres ausgeliefert werden könne, heißt es indem Bericht. Die ersten Tests erfolgen demnach auf einem Testgelände auf den Hebriden, einer Inselgruppe vor Schottslands Nordwestküste. Es soll sich um Raketen handeln, die eine Reichweite von etwa 480 Kilometern haben und mit einem 250 Kilogramm schweren Sprengkopf bestückt werden können. Diese Waffen könnten somit von ukrainischem Gebiet aus theoretisch auch Moskau erreichen.
+++ 20:02 Selenskyj warnt vor russischem Großangriff +++
Den Menschen in der Ukraine könnte ein weiterer großer Großangriff russischen Militärs mit Drohnen und Raketen unmittelbar bevorstehen. An die Bewohner des angegriffenen Landes gerichtet, sagt Präsident Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft: Bitte nehmen Sie heute Nacht und in den kommenden Tagen die Luftangriffswarnungen besonders ernst: Die Russen haben einen neuen massiven Angriff vorbereitet. Bitte passen Sie gut auf sich auf."
Alle früheren Entwicklungen können Sie hier nachverfolgen.