Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 23:52 Luftwaffe meldet zahlreiche Drohnen über der Ukraine +++
In zahlreichen Regionen der Ukraine ruft die Armee in der Nacht Luftalarm aus. Russland greift das Land aus mehreren Richtungen mit Drohnen an. In Kiew sei eine Explosion zu hören gewesen, melden Reporter des "Kyiv Independent". Noch ist unklar, ob die Hauptstadt getroffen wurde.
+++ 22:05 Mittelstreckenraketen aus den USA in Deutschland: Ex-SPD-Chef kritisiert "Alleingang" +++
Der frühere SPD-Chef Norbert Walter-Borjans vermisst eine Debatte über die geplante Stationierung von US-Waffen in Deutschland. Dass "eine so weitreichende Entscheidung praktisch nicht debattiert wird, dass sie mehr oder weniger im Alleingang getroffen, bekannt gegeben wird", sei problematisch, sagt Walter-Borjans im Interview dem "Deutschlandfunk". Zudem ist aus Sicht des Ex-SPD-Chefs nicht klar, ob eine solche Maßnahme "die Sicherheit tatsächlich erhöht oder ob sie nicht umgekehrt uns auch zum Ziel eines Erstschlags machen kann". Am Rande des NATO-Gipfels hatten das Weiße Haus und die Bundesregierung kürzlich bekannt gegeben, dass die USA von 2026 an in Deutschland wieder Waffensysteme stationieren wollen, die weit bis nach Russland reichen. Genannt wurden Tomahawk-Marschflugkörper, SM-6-Raketen und neue Hyperschallwaffen.
+++ 21:35 Ukrainer werden für Kontakt mit russischen Invasoren weniger "verurteilt" +++
Viele Ukrainer leben in ihrem eigenen Land unter russischer Besatzung. Dadurch treten sie notgedrungen auch mit den Invasoren des brutalen illegalen Angriffskrieges in Kontakt - was ihnen andernorts übel genommen oder als Verrat angesehen wird. Doch "derzeit erlebt die Ukraine einen Rückgang des Verurteilungsniveaus gegenüber Bürgern aus vorübergehend besetzten Gebieten für ihre verschiedenen Formen der Kommunikation mit den Besatzungsbehörden", sagt Daria Svyrydova, Mitglied des Beirats für De-Okkupation und Reintegration der Gebiete der Krim, bei einer Veranstaltung im Media Center Ukraine. "Im Allgemeinen betrachtet die ukrainische Bevölkerung die mögliche Kommunikation der Menschen in der Besatzung in bestimmten Situationen als akzeptabel." Laut Svyrydova ist dies ein wichtiger Faktor für zukünftige Reintegrationprozesse und ein Hinweis darauf, worauf der Staat bei der Entwicklung von Reintegrationpolitik setzen sollte. Viele Menschen glaubten an eine "gemeinsame Zukunft mit den Menschen in den vorübergehend besetzten Gebieten", so Svyrydova.
+++ 20:54 Berichte über großen Brand in russischer Rüstungsfabrik +++
Unter anderem das ukrainische Medium Euromaidan Press berichtet über einen Brand in einer Fabrik im russischen Jekaterinburg. Diese stelle unter anderem Teile für militärische Raketen her, heißt es. Die Fabrik stehe seit 2014 unter westlichen Sanktionen und sei ein wichtiger Akteur in der russischen Verteidigungsindustrie, so der Bericht. Eine Bestätigung von offizieller Seite gibt es bisher nicht, die Echtheit der Videos in sozialen Netzwerken ist bislang nicht bestätigt. Auch gibt es keine Angaben dazu, wie der Brand zustande gekommen ist.
+++ 20:32 Selenskyj besucht Truppen an Grenze zu Belarus +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj besichtigt die Befestigungen und Abwehrstellungen seiner Streitkräfte an der Grenze zu Belarus. Bei dem Arbeitsbesuch in der Region Wolhynien wird er von leitenden Militärs begleitet, wie aus der Präsidialkanzlei in Kiew verlautet. "Der Leiter des staatlichen Grenzschutzdienstes, Serhij Deineko, berichtet über den Schutz der Grenze, einschließlich der Anzahl der beteiligten Soldaten, ihrer Fähigkeiten und Waffen", heißt es in der Mitteilung. Selenskyj macht sich ein persönliches Bild vom Bau der Befestigungen, Schützengräben und Unterstände. "Wir haben eine starke Verteidigung, sowohl was das Personal als auch die Verteidigungslinien betrifft", sagt er. "Und wir werden sie weiter verstärken." Die ukrainischen Militärs haben in den vergangenen Monaten die Grenze zum Nachbarland Belarus massiv verstärkt.
+++ 19:52 Militärexperte Gady: Lage für die Ukraine "äußerst prekär" +++
Der Militärexperte Franz-Stefan Gady hält die militärische Lage an der Front für die Ukraine vor allem wegen der fehlenden Personalreserven im Moment für "äußerst prekär", wie er beim NDR sagt. Die Ukraine hat bereits seit längerer Zeit Probleme bei der Rekrutierung von neuen Soldaten, die dringend gebraucht werden, um die Kämpfer an der Front zu entlasten oder dezimierte Einheiten wieder aufzufüllen. Mittlerweile wurden sogar Tausende Häftlinge an die Front geschickt, wie es auch die russische Seite in der Vergangenheit bereits getan hat:
+++ 19:06 Ukraine: Russische Überschallbomber schwer beschädigt +++
Der ukrainische Militärgeheimdienst HUR reklamiert einen Angriff gegen einen russischen Luftwaffenstützpunkt im hohen Norden bei Murmansk für sich. Bei dem Angriff seien zwei russische Überschallbomber vom Typ Tupolew Tu-22M3 schwer beschädigt worden, sagt HUR-Vertreter Andrij Jussow der Agentur Unian. Die Angaben konnten nicht unabhängig geprüft werden. "Wir sprechen von einer Explosion über dem Standort der Flugzeuge", sagt er und deutet damit an, dass der Militärflughafen möglicherweise von Kampfdrohnen angegriffen wurde. Der Angriff sei bereits am Nachmittag des 25. Juli erfolgt, das Ergebnis sei dem Geheimdienst erst jetzt bekannt geworden. Die Reparaturarbeiten an den beiden Bombern dürften mehrere Monate dauern, schätzt Jussow.
Eine Tupolew Tu-22M3 auf einer älteren Aufnahme.
(Foto: imago images / ITAR-TASS)
+++ 18:52 Ungarn lockt Gastarbeiter aus Russland - Empörung in der EU +++
In der Europäischen Union gibt es Empörung über vorteilhafte ungarische Sonderregeln für Gastarbeiter aus Russland und Belarus. Angesichts des geopolitischen Kontexts der EU-Beziehungen zu Russland und Belarus sei ein solcher Mechanismus höchst fragwürdig und werfe sehr ernste Sicherheitsbedenken auf, schreiben Spitzenvertreter der europäischen Parteienfamilie EVP an EU-Ratspräsident Charles Michel. Das Vorgehen könne ernsthafte Schlupflöcher für Spionageaktivitäten schaffen und einer großen Anzahl von Russen ermöglichen, mit minimaler Überwachung nach Ungarn und in den grenzkontrollfreien Schengen-Raum einzureisen. Konkret fordern die Spitzenvertreter der EVP den EU-Ratschef dazu auf, die Situation zu prüfen und beim nächsten EU-Gipfel diskutieren zu lassen. Ziel müsse es sein, strenge Maßnahmen zu ergreifen, um die Integrität des Schengen-Raums zu schützen, das bereits entstandene Sicherheitsrisiko zu begrenzen und zu verhindern, dass andere Mitgliedstaaten in Zukunft ähnliche Initiativen ergreifen, heißt es in dem Brief.
+++ 18:07 Ukraine: "Das ist Wahnsinn" - russische Truppen starten erneut massiven Großangriff +++
Nach dem russischen Großangriff mit 57 gepanzerten Fahrzeugen in Richtung Kurachowe vor einigen Tagen soll es die nächste vergleichbare Attacke gegeben haben. Das ukrainische Verteidigungsministerium schreibt auf X, die Kreml-Truppen hätten mit der gleichen Anzahl angegriffen und seien wieder gescheitert. Die 79. Luftlandebrigade habe 12 Schützenpanzerwagen und 8 Panzer zerstört oder beschädigt sowie Dutzende Soldaten eliminiert. "Weißt du, was Wahnsinn ist? Immer wieder dasselbe zu tun und ein anderes Ergebnis zu erwarten – wie russische Okkupanten", schreibt das Verteidigungsministerium. Experten vom Institut für Kriegsstudien (ISW) zeigten sich bereits nach dem ersten Angriff verwundert darüber, dass Russland immer noch auf solch verlustreiche Attacken setzt. Die US-Denkfabrik unterstellte mangelnde operative Weitsicht:
+++ 17:27 Ukraine meldet erfolgreichen Angriff auf russisches Gebiet +++
Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben in der vergangenen Nacht ein russisches Öldepot in der Region Kursk angegriffen. "Nachrichtendienstlichen Informationen zufolge brach infolge des Angriffs ein Feuer in der gegnerischen Anlage aus", teilt der ukrainische Generalstab auf Facebook mit. Kursk liegt an der Grenze zur Ukraine und war wiederholt Ziel ukrainischer Angriffe. Militärexperte Oberst Reisner sagte im Interview mit ntv.de zuletzt: "Experten sind sich nicht einig, manche sagen, durch die ukrainischen Drohnenattacken sind fünf Prozent der Öl-Produktion weggebrochen andere schätzen 15 Prozent. Entsprechend wird weniger Geld in die russische Kriegswirtschaft gespült. So das ukrainische Kalkül. Aber wir können noch keinen messbaren Effekt feststellen. Diese Angriffe werden sich erst über die kommenden Monate und Jahre auswirken, wenn die Ukraine sie schleichend weiterführen kann."
+++ 16:40 Gute Nachrichten von der F-16-Kampfjet-Initiative für die Ukraine +++
Laut "Wall Street Journal" werden die USA die Ukraine mit wichtiger Munition für F-16-Kampfjets ausstatten. "Obwohl das Pentagon über begrenzte Bestände und Produktionskapazitäten verfügt, wird es die F-16 in ausreichender Menge mit Luft-Boden-Munition, präzisionsgelenkten Bombensätzen und modernen Luft-Luft-Raketen ausstatten, um den dringenden Bedarf der Ukraine zu decken", schreibt die Zeitung unter Berufung auf einen hochrangigen Beamten. Luft-Luft-Munition dient der Bekämpfung von Zielen am Himmel, Luft-Boden-Munition von Zielen auf der Erde. Von den F-16-Jets wird sich erhofft, russische Flugzeuge und Flughäfen im Grenzgebiet und auf russischem Territorium angreifen zu können. Bislang wird von dort aus oft unbehelligt auf Ziele in der Ukraine gefeuert, beispielsweise mit verheerenden Gleitbomben. Kiews Streitkräfte werden in diesem Jahr allerdings wegen verschiedener Probleme wohl nur wenige F-16-Jets einsetzen können.
+++ 16:02 Mehrere Oppositionelle in Russland verschwinden gleichzeitig +++
In Russland sind mindestens fünf inhaftierte Oppositionelle an bislang unbekannte Orte verlegt worden. Darunter sind nach Angaben von Anwälten und Menschenrechtsorganisationen Oppositionspolitiker und Aktivisten, die gegen die russische Militäroffensive in der Ukraine protestiert hatten. Verlegungen im russischen Strafvollzug sind generell undurchsichtig, das Verschwinden mehrerer inhaftierter Oppositioneller zum gleichen Zeitpunkt ist aber sehr selten. Die Anwälte des inhaftierten Oppositionspolitikers Ilja Jaschin teilen über dessen Telegram-Kanal mit, Jaschin sei aus seiner Strafkolonie in der Region Smolensk im Westen des Landes "an einen unbekannten Ort" gebracht worden.
+++ 15:29 Baldiger Frieden? Aussage von Finanzminister macht wenig Hoffnung +++
Auch wenn hier und da in letzter Zeit das Wort Frieden auf ukrainischer und russischer Seite verwendet wurde, sind die Aussichten darauf verschwinden gering. Zu weit auseinander liegen beide Seiten. Russland fordert nach wie vor die Abtretung von vier ukrainischen Regionen und weitere Zusagen, Kiew den Abzug aller russischen Truppen von ukrainischem Territorium. Finanzminister Sergiy Marchenko geht davon aus, dass der Krieg 2025 weitergehen wird. Gegenüber RBC Ukraine spricht er von einem zusätzlichen Bedarf von 12 bis 15 Milliarden Dollar, den das Land benötige. Die Ukraine ist maßgeblich von finanziellen Hilfen aus dem Ausland abhängig, will ihrerseits aber auch Steuern erhöhen.
+++ 14:46 Russland soll damit begonnen haben, eine weitgehend unbekannte Waffe aus Nordkorea einzusetzen +++
Die russischen Streitkräfte setzen Berichten zufolge mittlerweile auch nordkoreanische Panzerfahrzeuge im Krieg gegen die Ukraine ein. Wie unter anderem die Portale Militarnyi und Defence-Blog melden, entdeckte eine ukrainische Aufklärungseinheit ein Panzerabwehrraketensystem vom Typ Bulsae-4 unweit der Front in der russischen Grenzregion Belgorod auf einem Feld. Über das nordkoreanische Bulsae-4 sind nur wenige Daten bekannt. Seine verschossenen Lenkflugkörper folgen nicht einer ballistischen Flugbahn und sollen wie die US-Panzerabwehrrakete Javelin in der Lage sein, ihr Ziel von oben zu treffen, wo gepanzerte Fahrzeuge in der Regel am verwundbarsten sind. Die Reichweite der Raketen wird auf mehr als zehn Kilometer geschätzt.
+++ 14:22 Russland will mit Krypto-Zahlungen Sanktionen abfedern +++
Russland plant, noch in diesem Jahr erste internationale Zahlungen in Kryptowährungen einzuführen. "Wir diskutieren bereits mit Ministerien, Behörden und Unternehmen über die Bedingungen des Experiments und gehen davon aus, dass die ersten derartigen Zahlungen bis zum Ende dieses Jahres stattfinden werden", sagte Zentralbankchefin Elvira Nabiullina. Im Lauf des Tages sollte das Parlament ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Es soll russischen Unternehmen erlauben, Kryptowährungen bei internationalen Transaktionen zu verwenden und voraussichtlich im Herbst in Kraft treten. Russland hat erhebliche Verzögerungen im internationalen Zahlungsverkehr mit wichtigen Handelspartnern hinnehmen müssen. Viele Banken sind unter dem Druck westlicher Aufsichtsbehörden vorsichtiger im Umgang mit ihren russischen Geschäftspartnern geworden. Grund dafür sind die Sanktionen wegen des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine.
+++ 13:53 Ukraine lädt Chinas Außenminister ein +++
Die ukrainische Regierung hat Chinas Außenminister Wang Yi zum Gegenbesuch eingeladen. Die Regierung in Peking habe sich interessiert gezeigt, sagt ein Sprecher des Außenministeriums in Kiew. "Wir sind bereit, Minister Wang Yi in der Ukraine willkommen zu heißen, damit er sich aus erster Hand ein Bild von den Folgen der russischen Aggression gegen unser Land machen kann." Die Gespräche über eine Reihe bilateraler, regionaler und internationaler Themen könnten dann vertieft werden. Unlängst hat der ukrainische Außenminister Dmytro Kuleba Peking besucht.
+++ 13:27 Russland meldet Einnahme von Ort in Donezk +++
Die russischen Truppen haben nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau die Ortschaft Piwdenne im Osten der Ukraine eingenommen. In seiner Stellungnahme nennt das Ministerium den Ort Leninskoe - mit russischem Namen. Piwdenne liegt in der Region Donezk, die Russland für annektiert erklärt hat. Vor Beginn des russischen Angriffskrieges zählte das Dorf rund 1400 Einwohner. Die Ukraine bestätigte die Einnahme zunächst nicht.
+++ 13:02 USA sehen Russland als größte Gefahr für Desinformation zur US-Wahl +++
Russland dürfte versuchen, die US-Präsidentschaftswahl zugunsten von Donald Trump zu beeinflussen. Davon geht der US-Geheimdienst aus, wie NBC News unter Berufung auf namentlich nicht genannte Mitarbeiter berichtet. Nach deren Einschätzung stellt Russland weiterhin die größte Bedrohung durch Desinformation zu der Wahl dar. Bei den vergangenen beiden Präsidentschaftswahlen führte Russland demnach eine breitangelegte Kampagne sowie Hackerangriffe durch, besonders vor Trumps Wahl zum US-Präsidenten 2016. Falls Trump erneut gewinnt, muss die Ukraine um die Unterstützung durch die USA bangen - der Republikaner hat angekündigt, den Krieg innerhalb kürzester Zeit zu beenden.
+++ 12:26 Großbritannien prophezeit kleine Erfolge für Russland +++
Der britische Geheimdienst erwartet nach eigenen Angaben für die kommenden Wochen weitere taktische Fortschritte der russischen Truppen. Insgesamt blieben deren Einsatzmöglichkeiten allerdings begrenzt - unter anderem wegen mangelnder Ausbildung, einer hohen Ausfallquote sowie eines Mangels an Offizieren. Das schreibt das Verteidigungsministerium in seinem täglichen Update.
+++ 11:54 Freiwilliger aus Georgien stirbt im Kampf +++
In der Region Luhansk ist ein weiterer Freiwilliger aus Georgien, der für die Ukraine kämpfte, getötet worden. Das bestätigte das georgische Außenministerium dem Portal Civil Georgia. Der 47-jährige Bondo Gagnidze starb demnach während eines Gefechts. Dem Bericht zufolge kamen seit Kriegsbeginn bereits 54 Georgier in Russlands Angriffskrieg ums Leben.
+++ 11:24 Russe soll pro-ukrainischen Anschlag geplant haben - 14 Jahre Haft +++
Ein russisches Militärgericht hat einen Mann wegen Hochverrats zu 14 Jahren Haft verurteilt, weil dieser einer pro-ukrainischen Miliz beigetreten sein und einen Anschlag geplant haben soll. Die Staatsanwaltschaft wirft Artem Sanscharajew Sanscharaew vor, Materialien für Molotowcocktails gekauft zu haben, "um Russlands wirtschaftliche Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit zu untergraben". Sicherheitskräfte hätten einen Anschlag auf einen elektrischen Schaltkasten vereitelt. Sanscharaew soll der pro-ukrainischen Legion Freiheit Russlands angehören, die aus russischen Staatsbürgern besteht und bewaffnete Überfälle auf russische Grenzregionen für sich reklamiert hat.
+++ 10:55 Munz: Russland baut Waffen mit Spielekonsolen-Teilen +++
Medien decken auf, dass in russischen Waffen weiter westliche Elektronik verbaut wird. ntv-Korrespondent Rainer Munz erklärt, wie das trotz der Sanktionen möglich ist - und welche Rolle Spielekonsolen dabei spielen:
+++ 10:27 Ukraine beziffert Kriegskosten mit 120 Millionen Euro pro Tag +++
Jeder Tag Krieg kostet die Ukraine nach Angaben ihres Finanzministers umgerechnet mehr als 120 Millionen Euro. Die monatlichen Kosten für den Sicherheits- und Verteidigungsbereich bezifferte Serhij Martschenko in einem Interview der Agentur RBK-Ukraine mit umgerechnet über 3,7 Milliarden Euro. Aktuell fehlten im Haushalt für dieses Jahr umgerechnet mehr als elf Milliarden Euro. Diese sollen zum großen Teil über Steuererhöhungen eingenommen werden.
+++ 09:46 Ukraine meldet 440 Attacken in 24 Stunden auf Saporischschja +++
Die russische Armee hat innerhalb von 24 Stunden zwölf Orte in der Region Saporischschja angegriffen - mit insgesamt 440 Attacken. Das berichtet die staatliche ukrainische Nachrichtenagentur Ukrinform unter Verweis auf den Leiter der regionalen Militärverwaltung. 260 Drohnen waren demnach im Einsatz.
+++ 09:01 Kupjansk meldet Angriff mit Verletztem +++
Russische Truppen haben am Morgen die Stadt Kupjansk in der Oblast Charkiw angegriffen, wobei eine Person verletzt wurde. Das meldet Ukrainska Pravda unter Verweis auf den Leiter der örtlichen Militärverwaltung. Das 71-jährige Opfer wurde demnach in ein Krankenhaus gebracht.
+++ 08:11 Meloni rügt in China dessen Unterstützung für Russland +++
Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni kritisiert Chinas Unterstützung für Russlands Kriegsanstrengungen. Dies sei eine Quelle "großer Reibereien", sagt Meloni bei einem Besuch in der Volksrepublik. China gilt als Russland nahestehend. So hatten die Regierungen in Moskau und Peking nur wenige Tage vor Beginn der russischen Invasion der Ukraine im Februar 2022 eine "grenzenlose Partnerschaft" vereinbart. China hat die russische Invasion nicht verurteilt.
+++ 07:31 Berichte über Explosion in russischer Stadt Kursk +++
Am frühen Morgen ist über der russischen Stadt Kursk eine Explosion zu hören und sehen gewesen, wie Ukrainska Pravda unter Berufung auf den örtlichen Gouverneur und russische Telegramkanäle meldet. Über Schäden ist demnach bisher nichts bekannt. Später berichtete der Gouverneur, in der Nacht seien vier Raketen über der Region abgeschossen worden.
+++ 06:44 Russland zwingt verstärkt Migranten an die Front +++
Um den Personalbedarf der Armee zu decken, unternimmt die russische Regierung weitere Schritte, Migranten zum Militär zu zwingen. Die Duma bereitet eine Initiative vor, die nach Erhalt eines russischen Passes zum Militärdienst verpflichten soll, wie das Institute for the Study of War (ISW) berichtet. Zudem werden Anträge geprüft, laut denen neu eingebürgerte Staatsangehörige zwei statt einem Jahr Militärdienst leisten müssten. Menschenrechtler und Oppositionelle berichten demnach außerdem von körperlicher Misshandlung, um Zuwanderer zur Unterzeichnung von Militärverträgen zu zwingen, sowie von Drohungen, die Staatsbürgerschaft zu entziehen, und umgekehrt einen Pass im Gegenzug für den Militärdienst zu versprechen.
+++ 06:08 Ukraine muss sich schon jetzt auf den Winter vorbereiten +++
Die Ukraine bereitet sich nach den Worten von Präsident Selenskyj schon jetzt auf den kommenden Winter vor, um eine größere Energiekrise zu verhindern. Er berichtete in seiner abendlichen Videoansprache von einem Besuch in der ostukrainischen Großstadt Charkiw, die immer wieder von russischen Angriffen getroffen wird. "Ich habe in Charkiw ein Treffen abgehalten, um Sicherheits- und Energiefragen zu erörtern, denn Energie ist immer eines der Hauptthemen", sagte Selenskyj. Ein großer Teil der russischen Luft- und Raketenangriffe der vergangenen Monate zielte auf die Zerstörung der ukrainischen Infrastruktur.
+++ 05:29 Russische Marine beginnt umfangreiche Flottenübungen +++
Die russische Marine beginnt mit großangelegten Flottenübungen unter Beteiligung von rund 20.000 Soldaten und 300 Schiffen und U-Booten. Bei dem Manöver sollen die militärischen Kommandostrukturen von drei Flotten sowie der Kaspischen Flottille getestet werden, wie russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium berichten. Neben den Schiffen und U-Booten kommen rund 50 Flugzeuge und mehr als 200 Einheiten militärischer Spezialtechnik zum Einsatz.
+++ 03:48 Wadephul: Raketenstationierung "notwendige Antwort der NATO" +++
Verteidigungsexperte der Unionsfraktion Johann Wadephul sieht weiterhin den Bedarf für eine Bundestagsdebatte über die geplante Stationierung von US-Langstreckenwaffen in Deutschland. "Natürlich muss der Bundestag diese Frage diskutieren. Die Kommunikation der Bundesregierung dazu ist unterirdisch", sagte der CDU-Politiker der "Rheinischen Post". "Wenn eine derart wichtige Entscheidung nur per Pressekonferenz mitgeteilt wird, verlieren wir die notwendige Unterstützung im Parlament und in der Öffentlichkeit", warnt Wadephul. Dabei gebe es überzeugende Argumente, so der Verteidigungsexperte. "Die Stationierung ist die notwendige Antwort der NATO auf eine bereits bestehende Bedrohung durch von Russland im Gebiet Kaliningrad stationierte Iskander-Raketen. Dadurch wird Deutschland unmittelbar bedroht und potenziell unsere politische Handlungsfähigkeit eingeschränkt. Insofern müssen wir die geplante Stationierung begrüßen", meint Wadephul.
+++ 01:19 BSW: Langstreckenraketen steigern Kriegsgefahr für Deutschland +++
Die BSW-Vorsitzende Amira Mohamed Ali kritisiert in der Debatte um die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland Bundeskanzler Olaf Scholz. "Selbstverständlich hätte Scholz eine so weitreichende Entscheidung nicht einfach am Parlament vorbei treffen dürfen", sagte sie der "Rheinischen Post". "Wir sprechen schließlich über eine Maßnahme, die die Kriegsgefahr für Deutschland konkret steigert." Mohamed Ali, die gemeinsam mit Sahra Wagenknecht BSW-Chefin ist, betont: "Die Stationierung von US-Langstreckenraketen in Deutschland ist ein weiterer Schritt in Richtung militärischer Eskalation. Das ist ein hochgefährlicher Kurs, von dem die Bundesregierung abrücken sollte."
+++ 23:35 USA liefern weitere Raketen an die Ukraine +++
Die US-Regierung kündigt weitere Militärhilfen für die Ukraine im Umfang von 1,7 Milliarden US-Dollar an. Zu dem umgerechnet knapp 1,6 Milliarden Euro teuren Paket gehöre Munition für Flugabwehr, Geschütze und Granatwerfer, teilt die Regierung mit (siehe auch Eintrag um 19:58 Uhr). Dazu kämen Raketen zum Bekämpfen von Schiffen und Panzern. Der Sprecher des Nationalen Sicherheitsrates, John Kirby sagt, die Ukraine erhalte "Schlüsselfähigkeiten für den Kampf". Geliefert werden sollen Luftabwehrraketen vom Typ Nasams und Geschosse für Mehrfachraketenwerfer vom Typ Himars. Das US-Verteidigungsministerium weigert sich jedoch klarzustellen, welche Waffen aufgrund einer Erlaubnis von Präsident Joe Biden aus US-Beständen entnommen und welche durch längerfristige Verträge finanziert werden und somit erst in Monaten oder Jahren an die Front kommen.
+++ 22:14 Bürgermeister: Transport russischer Militärausrüstung nach Saporischschja nimmt "stark zu" +++
Der Transport russischer Militärausrüstung in das Gebiet Saporischschja über das besetzte Mariupol im Gebiet Donezk habe "stark zugenommen", sagt Petro Andriuschtschenko, ein Berater des Bürgermeisters der Stadt im Exil. Die Nachricht kommt Tage nachdem ein ukrainischer Militärsprecher bestätigt hat, dass Russland seine Streitkräfte in der Oblast Saporischschja aufstockt und in den letzten Wochen mindestens 2000 weitere Soldaten dorthin entsandt hat. Obwohl Russland in dem Gebiet rund 90.000 Soldaten stationiert hat, lassen Geheimdienstinformationen aber darauf schließen, dass eine wesentliche Änderung der Feindseligkeiten in der Oblast unwahrscheinlich ist, fügt der Sprecher hinzu.
+++ 21:07 Ukraine drängt auf Aufklärung der Hintergründe von Angriff auf Gefängnis in Oleniwka +++
Die Ukraine fordert internationale Ermittler dazu auf, die schleppende Aufklärung eines vor exakt zwei Jahren verübten tödlichen Angriffs auf ein von Russland kontrolliertes Gefängnis im Land voranzutreiben. "Vor zwei Jahren hat Russland einen terroristischen Angriff gegen ukrainische Kriegsgefangene in Oleniwka ausgeübt. Ich fordere die UNO und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz dazu auf, ihr Mandat zu erfüllen und dieses Kriegsverbrechen zu untersuchen", schreibt der ukrainische Menschenrechtsbeauftragte Dmytro Lubinets im Online-Dienst X. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte ebenfalls, Moskau müsse für "eines der schlimmsten russischen Verbrechen dieses Krieges" zur Verantwortung gezogen werden. Bei dem Bombenangriff auf das von Russland kontrollierte Gefängnis in der von pro-russischen Separatisten regierten Region Donezk waren am 29. Juli 2022 mindestens 50 Kriegsgefangene aus der Ukraine getötet worden. Nach ukrainischen Angaben wurden rund 130 weitere Menschen verletzt. Russland und die Ukraine gaben sich gegenseitig die Schuld an dem Angriff.
+++ 20:35 Ukraine klagt zwei pro-russische Kollaborateure an wegen Tötung von Kriegsgefangenen +++
Die ukrainische Generalstaatsanwaltschaft gibt bekannt, dass sie zwei pro-russische Kollaborateure identifiziert und in Abwesenheit angeklagt hat, die das russische Kriegsgefangenenlager Olenivka in den besetzten Gebieten leiteten, wo 2022 Dutzende von Kriegsgefangenen bei einer Explosion getötet wurden. Nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft wurden bei den Ermittlungen Aussagen von 20 Opfern und 30 Augenzeugen sowie forensische Beweise der Getöteten berücksichtigt. Die beiden ehemaligen Kommandeure wurden in Abwesenheit wegen Verstoßes gegen das Kriegsrecht angeklagt. Unabhängig davon erklärt der Sicherheitsdienst der Ukraine (SBU), dass es sich bei den beiden ehemaligen Befehlshabern um ukrainische Kollaborateure handelt, die als Serhii Yevsiukov und sein Stellvertreter Dmytro Neiolov identifiziert wurden. Dem SBU zufolge wurden Jewsjukow und Neiolow im November 2022 aus ihren Positionen entlassen und halten sich derzeit in den von Russland besetzten Gebieten versteckt.
Alle früheren Entwicklungen können Sie hier nachlesen.
Quelle: ntv.de, rog/chl/lme/rts/AP/dpa/AFP
