Politik

Einmal brauchte es 171 Tage73 Tage: Regierungsbildung dauerte eher lange

08.12.2021, 08:47 Uhr
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Im Bundestag wird Scholz heute gewählt und vereidigt. (Foto: picture alliance/dpa)

Mit der für heute angesetzten Wahl von Scholz zum Bundeskanzler übernehmen die Ampelparteien die Regierungsgeschäfte. 73 Tage sind dann nach der Bundestagswahl vergangen. Seit der Wiedervereinigung dauerte die Bildung der jeweiligen Regierung nur zwei Mal länger.

Die Ampel-Parteien sind am Ziel: Mit der für Mittwoch angesetzten Wahl von Olaf Scholz zum Bundeskanzler übernimmt erstmals eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP die Regierungsgeschäfte - 73 Tage nach der Bundestagswahl. Seit der Wiedervereinigung verlief die Regierungsbildung zwar oft flotter - aber im Vergleich zur vorangegangenen Wahl im Jahr 2017 sind die Ampel-Partner rund hundert Tage schneller. Ein Überblick:

Nach der ersten gesamtdeutschen Bundestagswahl im Dezember 1990 gab es eine Neuauflage der regierenden schwarz-gelben Koalition unter Kanzler Helmut Kohl von der CDU. Zwischen Wahl und Regierungsbildung vergingen 47 Tage.

In der Folge gab es eine Reihe von regelrechten Blitzstarts: Ziemlich genau einen Monat dauerte die Regierungsbildung nach den Wahlen von 1994, 1998, 2002 sowie 2009. Das Minimum waren jeweils 30 Tage in den Jahren 1998 und 2002, als SPD und Grüne gemeinsame Regierungen bildeten.

Ein Wechsel der Koalitionspartner muss nicht unbedingt bedeuten, dass die Regierungsbildung länger dauert. 2005 vergingen zwar 65 Tage, als Rot-Grün unter SPD-Kanzler Gerhard Schröder durch die Große Koalition aus Union und Sozialdemokraten mit Angela Merkel von der CDU an der Spitze abgelöst wurde. Für den darauffolgenden Wechsel zu Schwarz-Gelb nach der Wahl von 2009 waren dann aber nur 31 Tage nötig.

Besonders lange dauerte es 2017/2018

Deutlich mehr Zeit nahmen sich die Koalitionäre, als es 2013 wieder zurück zur GroKo ging. Hier waren schon 86 Tage nötig. Einen einsamen Rekord gab es dann nach der Wahl vom September 2017. Grund war das Scheitern der Verhandlungen über die zunächst angestrebte Jamaika-Koalition aus Union, Grünen und FDP.

Danach gab es gegen viele Widerstände eine Neuauflage der großen Koalition aus Union und SPD. Zwar stand der Koalitionsvertrag nach erfolgreichen Sondierungen Mitte Februar nach rund zwei Wochen Verhandlungen; danach folgte aber die Mitgliederbefragung der SPD, deren Ergebnis erst Wochen später vorlag. Im Amt war die neue Regierung erst Mitte März 2018 - 171 Tage nach der Bundestagswahl.

Quelle: ntv.de, mpe/AFP

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