Der Konflikt zwischen Palästinensern und Israel wird auch in deutschen Städten ausgetragen. Bei einer Demonstration in Gelsenkirchen stimmen zahlreiche Menschen antisemitische Sprechchöre an, die Polizei ermittelt. Laut NRW-Innenminister Reul werden immer mehr Tatverdächtige bekannt.

Nach den antisemitischen Ausschreitungen vor einer Synagoge in Gelsenkirchen in der vergangenen Woche hat die Polizei inzwischen fünf Tatverdächtige namentlich identifiziert. Insgesamt seien auf Video-Aufnahmen 16 Tatverdächtige ausgemacht worden, die antisemitische oder anti-israelische Parolen skandiert hätten, berichtete NRW-Innenminister Herbert Reul. Davon seien allerdings elf noch unbekannt. In einem Fall sei bereits Untersuchungshaft angeordnet worden.

Bei den ermittelten Tatverdächtigen handele es sich um einen 30-Jährigen mit deutscher Staatsangehörigkeit, einen 27-jährigen Deutsch-Libanesen, einen 24-jährigen Libanesen, einen 20-jährigen Libanesen und eine 22-jährige Syrerin. "Die Tatverdächtigen sind einschlägig in Erscheinung getreten - unter anderem wegen Körperverletzungs- und Eigentumsdelikten", berichtete Reul. "Bei einem dieser Tatverdächtigen liegen staatsschutzrelevante Erkenntnisse vor."

Polizeieinsatz auf Prüfstand

01:34 min

Panorama 14.05.21

Von Gelsenkirchener Polizei Zwei Verdächtige nach antisemitischer Demo ermittelt

Ermittelt werde bei den bislang erfassten Fällen wegen des Verdachts der Volksverhetzung, Beleidigung, Widerstands gegen Polizeibeamte sowie Angriffs auf Polizisten und Abhalten nicht genehmigter Veranstaltungen. Seit der vergangenen Woche hätten die Polizeibehörden in NRW insgesamt 47 Sachverhalte mit antisemitischem oder anti-israelischem Bezug gemeldet, berichtete Reul. Insgesamt seien 85 Tatverdächtige erfasst und davon 31 identifiziert worden.

Am Mittwoch vergangener Woche hatte die Polizei nahe der Gelsenkirchener Synagoge mit wenig Einsatzkräften bis zu 180 Demonstranten gegenübergestanden, die antisemitische Sprechchöre angestimmt hatten. Die Polizei in Gelsenkirchen habe an dem Morgen einen ersten Hinweis aus den sozialen Medien entnommen, sei aber nicht von einer bevorstehenden größeren Versammlung ausgegangen, sagte Reul. "Die Bewertung war möglicherweise verbesserungsfähig." Die damalige Einschätzung sei aber gewesen: "Da wird nichts passieren." Dieser Einsatz werde nun aufbereitet, kündigte der Innenminister an.