Politik

Neuregelung bei Familiennachzug 9000 Angehörige erhalten Visa

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Das Auswärtige Amt teilte mit, wie viele Anträge in dem einen Jahr seit Neuregelung bewilligt wurden.

(Foto: imago/Christian Spicker)

Nach zähen Verhandlungen einigt sich die Große Koalition im vergangenen Jahr beim Familiennachzug. Seitdem dürfen 1000 Visa im Monat für Angehörige von Bürgerkriegsflüchtlingen bewilligt werden. Die Neuregelung kommt zunächst schleppend in Gang.

Seit der Neuregelung des Familiennachzugs vor einem Jahr haben etwa 9000 Angehörige von Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus Visa für Deutschland bekommen. Von August 2018 bis Ende Juni wurden insgesamt 8758 Einreiseerlaubnisse erteilt, wie das Auswärtige Amt mitteilte. Im August 2018 trat eine Neuregelung in Kraft, wonach auch "subsidiär Schutzberechtigte" - in der Regel Bürgerkriegsflüchtlinge - wieder Angehörige zu sich nach Deutschland holen dürfen.

CDU, CSU und SPD hatten sich nach mühsamen Verhandlungen auf die Öffnung geeinigt. Allerdings gibt es eine monatliche Obergrenze von 1000 positiven Entscheidungen beim Bundesverwaltungsamt. Die deutschen Vertretungen im Ausland nehmen die Anträge auf Familiennachzug entgegen, die Ausländerbehörden in Deutschland prüfen sie. Das Bundesverwaltungsamt wacht darüber, dass nicht mehr als 1000 Genehmigungen pro Monat erteilt werden. Im Jahr 2017 bekamen rund 17.000 Angehörige von anerkannten Asylbewerbern im ersten Quartal ein Visum.

"Die in den Monaten Februar, März und April 2019 übersandten Anträge, die knapp über das Kontingent von 1000 hinausgingen, konnten in den Folgemonaten berücksichtigt werden", erläuterte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums. Da es einen Zeitverzug zwischen den verschiedenen Stufen im Verfahren gibt, kann es sein, dass in manchen Monaten mehr als 1000 Visa erteilt werden. Die Neuregelung war zunächst schleppend in Gang gekommen. Zwischen Dezember und Mai wurden dann aber jeden Monat mehr als 1000 Visa erteilt. Im Juni waren es dagegen nur 804 Visa.

Asylbewerber in Kategorien eingeteilt

Für Asylbewerber, die in Deutschland Schutz erhalten, gibt es unterschiedliche Kategorien. Wer in seiner Heimat politisch verfolgt wurde oder nach der Genfer Konvention als Flüchtling anerkannt ist, darf seine Familie nachholen - auch dann, wenn er für deren Unterhalt nicht selbst aufkommen kann. "Subsidiären Schutz" erhält, wer zwar nicht verfolgt wird, bei einer Rückkehr ins Herkunftsland aber trotzdem in Gefahr wäre, etwa weil dort Krieg herrscht.

Das betrifft vor allem Flüchtlinge aus Syrien. Für Menschen mit diesem eingeschränkten Schutzstatus war der Familiennachzug zuvor zwei Jahre lang ganz ausgesetzt. Erwachsene können Ehepartner und minderjährige Kinder zu sich holen. Auch die Eltern unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge erhalten Visa.

Quelle: ntv.de, joh/dpa