Stopp in letzter Minute Abschiebungsflüge scheitern immer häufiger
16.08.2017, 09:14 Uhr
Im ersten Halbjahr dieses Jahres wehrten sich viele Abzuschiebende heftig gegen den Rückflug oder meldeten sich kurzfristig krank.
(Foto: picture alliance / Daniel Maurer)
Um ihre Ausreise zu verhindern, melden sich abgelehnte Asylbewerber einem Bericht zufolge immer häufiger krank. Demnach leisten viele Abzuschiebende auch heftigen Widerstand, damit das Flugzeug am Boden bleibt.
Abschiebungen per Flugzeug werden einem Medienbericht zufolge immer häufiger in letzter Minute abgebrochen, etwa weil ein Betroffener Widerstand leistet oder plötzlich krank ist. Im ersten Halbjahr wurden bereits 387 Abschiebungen kurzfristig gestoppt, wie die "Bild"-Zeitung unter Berufung auf das Innenministerium berichtet. Das waren demnach 71,2 Prozent mehr als im Vergleichszeitraum 2016, als 226 Rückführungen kurzfristig abgesagt wurden.
Die Zahl der Abschiebungen insgesamt war im ersten Halbjahr gesunken. Bis Ende Juni gab es 12.545, im Vorjahreszeitraum 13.743. Unter den gestoppten Abschiebungen waren nach Angaben des Blattes 186 Fälle, in denen sich die Migranten heftig gegen den Rücktransport wehrten (plus 53,7 Prozent). 61 Migranten meldeten sich kurzfristig krank und waren nicht transportfähig (plus 110,3 Prozent).
In 113 Fällen weigerten sich die Flugzeugbesatzungen, die Abzuschiebenden zu transportieren (plus 68,7 Prozent). 27 Personen konnten nicht heimgeflogen werden, weil ihre Herkunftsländer plötzlich die Aufnahme verweigerten (plus 200 Prozent).
Erst Ende Juli war das Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht in Kraft getreten. Danach können Ausreisepflichtige, von denen eine erhebliche Gefahr für Leib und Leben oder die innere Sicherheit ausgeht, einfacher in Abschiebehaft genommen oder überwacht werden. Sogenannten Gefährdern kann eine elektronische Fußfessel angelegt werden. Zudem kann der Bewegungsspielraum dieser Ausreisepflichtigen eingeengt werden.
Quelle: ntv.de, cri/dpa/AFP