Politik

Staatsschutz ermittelt AfD soll rassistisches Malbuch verteilt haben

Die AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen sorgt mit einer Art Malbuch für Aufregung. Es zeigt zum Beispiel bewaffnete Menschen mit türkischen Flaggen. Nun laufen Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die Partei weist Rassismus-Vorwürfe zurück und spricht von Satire.

Bei einer Veranstaltung der nordrhein-westfälischen AfD-Landtagsfraktion in Krefeld sollen fremdenfeindliche "Malbücher" verteilt worden sein. Der Staatsschutz ermittelt wegen Volksverhetzung in der Sache, sagte eine Polizeisprecherin. Die Staatsanwaltschaft werde die Angelegenheit ebenfalls prüfen.

Die AfD-Landtagsfraktion wertete die Kritik dagegen als "Angriff auf die Kunst- und Satirefreiheit". Es handele sich um einen "Kunstband mit satirischen Skizzen zur Lage des Landes". Er sei "angelehnt an ein Malbuch für Erwachsene". AfD-Fraktionschef Markus Wagner wird mit den Worten zitiert: "Da haben wir wieder einen Treffer gelandet. Kunst muss nicht nur von links kommen."

Das Heft trägt den Namen "Nordrhein-Westfalen zum Ausmalen". Darin werden bewaffnete Menschen unter türkischer Flagge gezeigt. Unter dem Banner "Wir baden das aus" sind in einem Schwimmbad Vollverschleierte und eine Hand mit Messer zu sehen. In einer Pressemitteilung wird Fraktionschef Wagner weiter zitiert: "Wenn Antifa-Extremisten die Kunstfreiheit angreifen, kann es nur eine Antwort geben: Wir erhöhen die Auflage!''

Quelle: ntv.de, mdi/dpa