Volksverhetzung

Nachrichten und Informationen auf einen Blick. Artikelsammlung von n-tv.de zum Thema Volksverhetzung

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01.10.2020 13:25

Unter strengen Auflagen Horst Mahler kommt schon bald frei

Einst hatte Horst Mahler die linksextremistische Rote Armee Fraktion mitgegründet, später wandte sich der 84-Jährige dem Rechtsextremismus zu. Seit 2009 sitzt der ehemalige NPD-Anwalt wegen Volksverhetzung in Haft - und steht jetzt kurz vor seiner Entlassung. Strittig sind allerdings noch seine Auflagen.


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07.09.2020 13:11

Rechte Dauer-Demo Wie Halle vergeblich einen Neonazi bekämpft

Mehrmals pro Woche beschallt ein stadtbekannter Rechtsextremist die Innenstadt von Halle mit rechten und volksverhetzenden Parolen. Es hagelt Anzeigen aus allen Richtungen - doch bisher muss die Stadtverwaltung dem Treiben machtlos zusehen. Von Liv von Boetticher, Halle

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30.07.2020 16:03

Vorwurf: Volksverhetzung Berlin verbietet erneut Hildmann-Demo

Auch am kommenden Samstag wird es keine Demonstration von Attila Hildmann in Berlin geben. Der Innensenat der Hauptstadt hält an seinem Vorwurf der Volksverhetzung fest. Bei vergangenen Kundgebungen hatte Hildmann mit Hinrichtungen gedroht und den Holocaust relativiert.

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20.07.2020 18:06

Wegen Volksverhetzung Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Hildmann

Am Wochenende wünscht sich Verschwörungstheoretiker Attila Hildmann bei einer seiner Kundgebungen die Todesstrafe zurück, unter anderem für Politiker wie Volker Beck. Dieser erstattet daraufhin Anzeige. Verschiedene Behörden beginnen nun mit konkreten Ermittlungen.

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17.07.2020 20:01

"Er saß in einem Gebüsch" Polizei schildert Festnahme von Yves R.

Nach fünf Tagen Großfahndung gelingt der Polizei die Festnahme des Waldläufers. In einer Pressekonferenz verraten die Ermittler Details. Nach ersten Erkenntnissen fanden sie den Mann in einem Gebüsch. Die Dienstwaffen der Polizisten lagen vor ihm, ein Abschiedsbrief auch.

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17.07.2020 08:33

Jugendstrafe auf Bewährung Rausch fiel mit rechtem Gedankengut auf

Bislang hieß es, der immer noch flüchtige Yves Rausch sei kein Rechtsradikaler. Doch das ändert sich nun: Wie die Staatsanwaltschaft bestätigt, war der nun 31-Jährige als Jugendlicher wegen Volksverhetzung verurteilt worden. Bei der Suche nach Rausch setzt die Polizei nun auch auf die Hilfe von Förstern.

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15.06.2020 16:00

Wegweisendes Gerichtsurteil? Frauen-Hass kann Volksverhetzung sein

Die statistische Mehrheit der deutschen Bevölkerung sind Frauen. Das Verbot der Volksverhetzung soll Minderheiten schützen. Ein Gericht fällt nun aber ein womöglich richtungsweisendes Urteil: Wer Frauen verunglimpft, kann für mehrere Jahre ins Gefängnis gehen.

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07.04.2020 07:55

Auch mehr antisemitische Delikte Zahl rechtsextremer Straftaten steigt

Von Volksverhetzung bis hin zu Tötungsdelikten: Die Polizei zählt 2019 mehr rechtsextreme Delikte als in den beiden Jahren zuvor. Während die Zahl der darin enthaltenen Gewalttaten zurückgeht, verzeichnet das Innenministerium mehr Straftaten, die antisemitisch motiviert sind.

Mit seinen umstrittenen Videos befasst sich nun auch die Justiz: Xavier Naidoo.
13.03.2020 17:35

Vorwurf der Volksverhetzung Strafanzeige gegen Xavier Naidoo

Die in dieser Woche aufgetauchten Clips, in denen Xavier Naidoo fremdenfeindliche Klischees bedient, haben für viel Wirbel gesorgt. Der Rauswurf bei "Deutschland sucht den Superstar" ist dabei nicht die einzige Konsequenz, mit der der Sänger leben muss. Gegen ihn wurde nun auch Strafanzeige gestellt.

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26.02.2020 00:40

Skandal um Malbuch AfD-Chef: "Das bleibt nicht ohne Folgen"

Das rassistische Malbuch, das auf einer AfD-Veranstaltung in Krefeld verteilt wurde, deklarierte die Landtagsfraktion in NRW als "Satire". Der Staatsschutz teilt die Auffassung nicht und ermittelt wegen Volksverhetzung. Jetzt meldet sich der Parteivorsitzende zu Wort.

Die AfD-Landtagsfraktion in NRW feiert das ''Malbuch'' als  einen ''Treffer''.
18.02.2020 18:20

Staatsschutz ermittelt AfD soll rassistisches Malbuch verteilt haben

Die AfD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen sorgt mit einer Art Malbuch für Aufregung. Es zeigt zum Beispiel bewaffnete Menschen mit türkischen Flaggen. Nun laufen Ermittlungen wegen des Verdachts der Volksverhetzung. Die Partei weist Rassismus-Vorwürfe zurück und spricht von Satire.

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16.01.2020 15:30

Wirbel um Biker in Sachsen Hitler-Verkleidung ist nicht verboten

Auf einem Bikertreffen in Sachsen verkleidet sich ein Teilnehmer als Adolf Hitler. Im Beiwagen eines Motorrads im Wehrmachtslook wird er fotografiert. Der Vorfall sorgt für Irritation und Entsetzen. Ein juristisches Nachspiel wird er aber nicht haben.

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