Politik

Schutzzonen in Syrien Assad bietet Rebellen Amnestie an

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Ein beschädigtes Bild von Assad: Millionen Menschen sind seit 2011 vor Verwüstung und Krieg in Syrien geflohen.

(Foto: REUTERS)

Der syrische Machthaber Assad verspricht Rebellen, die ihre Waffen abgeben, Amnestie in Schutzzonen. Auch bei Flüchtlingen wirbt er um eine Rückkehr in die Heimat. Die Opposition lehnt Schutzzonen ab - vor allem aus einem Grund.

Die jüngst in Syrien eingerichteten Schutzzonen bieten nach Worten von Präsident Baschar al-Assad für Rebellen die Möglichkeit zur Amnestie. Erstes Ziel der Zonen sei der Schutz von Zivilisten, sagte Assad in einem am Donnerstag ausgestrahlten Gespräch mit dem weißrussischen Fernsehsender ONT. "Das zweite Ziel ist es, den Militanten, die eine Versöhnung mit dem Staat wollen, die Chance zu geben, ihre Fälle beizulegen und ihre Waffen im Gegenzug für eine Amnestie auszuhändigen."

Die Rebellen sollten zudem helfen, Dschihadisten aus den Schutzzonen zu vertreiben. Seine Regierung werde diese Gebiete mit Hilfe des Iran und der Hisbollah verteidigen. Assad sagte zudem, er sei nicht müde und werde den Kampf gegen Terroristen - so nennt die Regierung alle Aufständischen - fortsetzen. Der Iran und die Türkei hatten jüngst bei Syrien-Gesprächen in der kasachischen Hauptstadt Astana einem Vorschlag Russlands zur Errichtung der Schutzzonen zugestimmt.

Assad wirbt um Rückkehr von Flüchtlingen

Die Zonen gelten seit Samstag. Die Kämpfe sind seitdem abgeflaut, haben aber nicht aufgehört. Russland steht in dem Bürgerkrieg wie auch der Iran hinter Assad, während die Türkei und die USA bestimmte Rebellengruppen unterstützen. Die syrische Opposition lehnte den Plan der Deeskalationszonen dagegen mit der Begründung ab, Russland habe bisher nicht dazu beigetragen, vereinbarte Waffenruhen auch umzusetzen.

Zusätzlich hat Assad um die Rückkehr syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat geworben. "Die Regierung wird ihr Möglichstes tun, um die Heimkehr von Flüchtlingen zu befördern", sagte Assad in dem Interview. Es gebe keine Hindernisse seitens des Staates, betonte er.

Seit dem Beginn des Bürgerkrieges in Syrien 2011 sind Millionen Menschen aus ihrer Heimat geflohen. Eine große Flüchtlingswelle zog etwa über die Balkanroute nach Westeuropa, unter anderem nach Deutschland. Aber auch in Syriens Nachbarländern Jordanien und dem Libanon gibt es seit Jahren große Flüchtlingscamps.

Russland unterstützt das syrische Militär seit 2015 im Kampf gegen "Terroristen" mit Luftangriffen. Der Westen hält Moskau vor, dass dabei auch Zivilisten und oppositionsnahe Rebellen zu Schaden kommen.

Quelle: n-tv.de, vck/rts/dpa

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