Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird unter BA-Chef Weise einen ganz neuen Ansatz verfolgen müssen. "Ziel ist es, schneller und nachhaltiger zu entscheiden, wer in Deutschland bleiben darf", so Weise. Dabei habe er bereits Lehrgeld zahlen müssen.

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den neuen Chef des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Berlin offiziell vorgestellt. Frank-Jürgen Weise, schon Chef der Bundesagentur für Arbeit, übernimmt den Posten von dem zurückgetretenen Manfred Schmidt und soll dafür sorgen, dass Asylanträge in Deutschland schneller bearbeitet werden.

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Politik 21.09.15

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De Maizière verwies bei der Pressekonferenz im Innenministerium darauf, dass die Mitarbeiter des BAMF "schon jetzt sehr schnell und verantwortungsbewusst ihre Arbeit" erledigen würden. Doch angesichts der dramatisch gestiegenen Zuwanderungszahlen würde dies nicht ausreichen. Weise ergänzte, dass mittelfristig der gesamte Bearbeitungsprozess für Migranten optimiert werden müsse.

Weise sagte: "Von dem Moment an, da der Flüchtling unser Land betritt, bis er es wieder verlässt, muss alles neu organisiert werden. Das trifft erst recht zu, wenn der Migrant eine Asylbescheinigung erhält, also bleiben darf, integriert werden muss und einen Arbeitsplatz erlangt." Kurzfristig müsse schon jetzt erreicht werden, dass offene Stellen schnell durch anerkannte Flüchtlinge besetzt werden. Dafür könne er seine bisherige Infrastruktur des Bundesamtes für Arbeit nutzen.

Zudem schlägt der neue BAMF-Chef vor, mobile Teams in die großen Aufnahmeeinrichtungen zu schicken. Das sei weniger aufwendig, als Tausende Flüchtlinge zum BAMF zu schicken. Dies sei nur ein erster Vorschlag. Weitere würden beim Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel an diesem Donnerstag mit den zuständigen Ministern erörtert.

"Wir haben es aktuell mit einem Problem zu tun, das sich mit unseren bisherigen Vorgehensweisen nicht steuern lässt. Wir sind alle sehr beeindruckt von dessen Massivität, vor allem aber auch von dem menschlichen Leid der Flüchtlinge, das erst jetzt wirklich offenbart wird", sagte Weise im Bundesinnenministerium.

Der BA-Chef sagte zudem, dass auch in den Arbeitsagenturen geprüft werden müsse, ob für 2016 genug Personal vorhanden ist, um Hunderttausende Arbeitssuchende mehr beraten zu können. "Da ist zum einen das Sprachproblem, und zum anderen müssen wir schauen, ob auch die Technik richtig aufgestellt ist. Wir müssen uns fragen, ob die Arbeitsprozesse zwischen Bund und Ländern überhaupt noch wirken. Alles was wir jetzt tun, muss schnell gehen und vor allem nachhaltig wirken."

Weise revidiert seine Ansichten

Weise berichtete, dass er bereits erfahren habe, dass es aus politischer Sicht günstiger wäre, die sogenannte Vorrangprüfung zu erhalten. "Ich habe den Unterschied erfahren müssen, was es heißt, ein Unternehmen zu leiten und auf der anderen Seite politische Führung zu übernehmen. Dass man dabei unter Umständen seine Ansichten revidiert ist ganz normal." Weise hatte wie die Wirtschaft gefordert, für die Integration der Flüchtlinge das Vorrangverfahren fallen zu lassen.

Generell dürfen Asylbewerber nach drei Monaten eine Arbeit in Deutschland aufnehmen. Allerdings muss für die Dauer von 15 Monaten geprüft werden, ob für eine Stelle, auf die sich ein Flüchtling bewirbt, nicht ein Deutscher oder anderer EU-Ausländer ebenso geeignet ist. Sie genießen bei der Besetzung Vorrang vor den Zuwanderern. Wegen des Fachkräftemangels in einigen Branchen und Regionen drängen die Unternehmen indes darauf, Asylbewerber direkt und dauerhaft einstellen zu können.