Auf ihrer Chinareise betont Außenministerin Baerbock, warum Spannungen zwischen China und Taiwan Deutschland etwas angehen. Sie fordert eine Deeskalation und erläutert, wie es um eine gemeinsame europäische Chinapolitik steht. Dabei kommt sie auf Emmanuel Macron zu sprechen.

Außenministerin Annalena Baerbock hat in China eine Deeskalation der Lage in der Taiwanstraße gefordert. "Spannungen in der Straße von Taiwan können uns nicht egal sein", sagte sie in der chinesischen Stadt Tianjin. 70 Prozent der Halbleiter-Lieferungen gingen durch diese Wasserstraße. "Freie Zufahrt ist in unserem eigenen wirtschaftlichen Interesse." Eine militärische Eskalation wäre ein "Worst-case-Szenario" weltweit, aber gerade für eine Industrie- und Exportnation wie Deutschland, mahnte sie.

Die Grünen-Politikerin reagierte damit auch auf Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, der nach einem China-Besuch angedeutet hatte, dass die EU in einem Konflikt neutral bleiben könnte oder der Konflikt die Europäer nichts angehe. China betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz und hat eine militärische Eroberung der Insel nicht ausgeschlossen.

Baerbock, die am Freitag politische Gespräche in Peking führt, betonte erneut, dass man in einigen Bereichen Abhängigkeiten von China reduzieren müsse. "Wir haben in einigen Bereichen Abhängigkeiten von China, die nicht gesund sind", sagte sie. Man müsse die Lehren aus dem russischen Angriff auf die Ukraine ziehen. Dies bedeute nicht, sich von China abzukoppeln, was angesichts der Bedeutung der aufstrebenden Weltmacht auch gar nicht möglich sei.

Baerbock widersprach dem Eindruck einer gespaltenen EU in der Chinapolitik. Es gebe eine sehr enge Absprache, gerade mit Frankreich. Macron habe am Vortag "noch einmal unterstrichen, dass die französische Chinapolitik eins zu eins die europäische Chinapolitik widerspiegelt", sagte sie. Man stimme sich mit Wertepartnern weltweit in der Politik ab.