Politik

"Wurden bisher nicht gefragt" Baerbock: Würden "Leopard"-Lieferungen nicht blockieren

392253605.jpg

Außenministerin Annalena Baerbock zusammen mit ihrer französischen Amtskollegin Catherine Colonna in Paris.

(Foto: picture alliance / abaca)

Artikel anhören
Diese Audioversion wurde mit Sprachproben unserer Moderatoren künstlich generiert.
Wir freuen uns über Ihr Feedback zu diesem Angebot.

Polen möchte der Ukraine "Leopard"-Panzer zur Verfügung stellen. Doch für die Lieferung braucht Warschau grünes Licht aus Berlin. Außenministerin Baerbock erklärt nun, dass Deutschland sich solchen Exporten nicht in den Weg stellen werde.

Deutschland würde sich Außenministerin Annalena Baerbock zufolge nicht gegen Panzerlieferungen aus Drittstaaten an die Ukraine stellen. "Wir wurden bisher nicht gefragt und (...) wenn wir gefragt würden, würden wir dem nicht im Wege stehen", sagte die Grünen-Politikerin am Abend dem französischen Sender LCI. Baerbock antwortete damit auf die Frage, was geschehe, wenn Polen "Leopard"-Panzer an die Ukraine liefern würde. Um deutsche Panzer an anderen Länder zu liefern, muss Deutschland das eigentlich genehmigen.

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte angekündigt, notfalls auch ohne Zustimmung Deutschlands "Leopard"-Panzer an die Ukraine zu liefern. Der Nachrichtenagentur PAP sagte er: "Wir werden nicht tatenlos zusehen, wie die Ukraine ausblutet. Die Ukraine und Europa werden diesen Krieg gewinnen - mit oder ohne Deutschland." Wenn es mit Deutschland keine baldige Einigung gebe, werde Polen mit anderen Ländern eine "kleinere Koalition" bilden. Diese Länder würden dann ohne deutsche Zustimmung beginnen, einige ihrer "Leopard"-Panzer an die Ukraine zu liefern.

Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte sich am 12. Januar grundsätzlich offen für das Vorhaben Polens gezeigt, der Ukraine "Leopard"-Kampfpanzer aus deutscher Produktion zu liefern. Deutschland solle "sich nicht in den Weg stellen, wenn andere Länder Entscheidungen treffen, die Ukraine zu unterstützen", sagte Habeck in Berlin.

Bundeskanzler Olaf Scholz ließ auch nach dem deutsch-französischen Gipfel in Paris weiterhin nicht erkennen, wann er seine Entscheidung über die Lieferung deutscher Kampfpanzer in die Ukraine treffen und wovon er sie abhängig machen wird. Der französische Präsident Emmanuel Macron schloss die Lieferung von Leclerc-Kampfpanzern nicht aus, wollte sich aber auch noch nicht festlegen.

Quelle: ntv.de, jpe/dpa/AFP

ntv.de Dienste
Software
Social Networks
Newsletter
Ich möchte gerne Nachrichten und redaktionelle Artikel von der n-tv Nachrichtenfernsehen GmbH per E-Mail erhalten.
Nicht mehr anzeigen