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Anfänge der Russland-Affäre Barr lässt FBI-Ermittlungen überprüfen

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William Barr ist seit diesem Februar Justizminister unter US-Präsident Donald Trump.

(Foto: REUTERS)

Bevor Sonderermittler Mueller die Russland-Affäre untersucht, ist das FBI schon längst an dem Fall dran. Justizminister Barr zweifelt jetzt an, dass diese anfänglichen Ermittlungen gerechtfertigt waren und beauftragt einen Ermittler damit, dem nachzugehen.

US-Justizminister William Barr will nach einem Medienbericht den Ursprüngen für die Ermittlungen über eine Einmischung Russlands in den US-Präsidentschaftswahlkampf von 2016 auf den Grund gehen. Barr habe den Staatsanwalt aus Connecticut, John H. Durham, damit beauftragt, den Auslöser der Ermittlungen durch die Bundespolizei FBI zu überprüfen, schrieb die "New York Times" unter Berufung auf nicht näher genannte, informierte Quellen. Barr hatte im April gesagt, er habe Zweifel, ob das "Spionieren" des FBI in Trumps Wahlkampf gut begründet gewesen sei.

Auch Trump selbst hatte die Ermittlungen wegen mutmaßlicher Absprachen seines Wahlkampfteams mit Vertretern Russlands infrage gestellt und mehrfach von einer "Hexenjagd" gegen ihn gesprochen. Der im Mai 2017 vom US-Justizministerium ernannte Sonderermittler Robert Mueller hatte fast zwei Jahre lang untersucht, ob es geheime Absprachen gab und ob Trump mit der Entlassung des damaligen FBI-Chefs James Comey die Justiz behinderte. Ende März legte Mueller seinen Abschlussbericht vor, der bislang allerdings nur in Teilen geschwärzt veröffentlicht wurde.

Die Regierung weigert sich, dem Kongress Muellers Abschlussbericht ohne geschwärzte Stellen zur Verfügung zu stellen. Der von den oppositionellen Demokraten dominierte Justizausschuss des Repräsentantenhauses beschuldigte Justizminister Bill Barr deshalb vor wenigen Tagen der "Missachtung" der Parlamentsrechte. Die Demokraten werfen Barr vor, den 448-seitigen Mueller-Bericht falsch zugunsten Trumps auszulegen.

Das FBI seinerseits hatte bereits vor Muellers Ernennung ermittelt. Während des Wahlkampfes 2016 war unter anderem das Wahlkampfteam von Trumps demokratischer Rivalin Hillary Clinton Ziel von Hackerangriffen gewesen. Diese Angriffe gingen nach Angaben der US-Justiz von Russland aus.

Quelle: n-tv.de, hul/dpa/AFP

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